Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte 11. Mai 202211. Mai 2022 Heute ist ein guter Tag für den Verbraucherschutz: Lange haben wir dafür gekämpft, nun kommt das Recht auf einen Internetzugang. Die Universaldienst-Verordnung legt Mindestanforderungen für die digitale Teilhabe fest und…
Zum eco-Branchenmonitor Internetwirtschaft 10. Mai 202210. Mai 2022 Der heute vorgestellte eco-Branchenmonitor zeigt eindrucksvoll, dass die Internetwirtschaft auch in Krisenzeiten ein starker Motor für die deutsche Wirtschaft ist. Insbesondere die Investitionen der Unternehmen in die Cybersicherheit tragen maßgeblich…
Statement zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung 4. Mai 20224. Mai 2022 Zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung (Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten) durch das Kabinett erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: „Als Grüne Bundestagsfraktion begrüßen wir, dass der…
Digital Markets Act – faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Lebensraum 5. April 20225. April 2022 Am 24.03. 2022 haben sich der Rat und das Europäische Parlament in abschließenden Trilogverhandlungen auf die Ausgestaltung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) geeinigt. Dieses soll große Online-Plattformen regulieren und…
Statement zum Recht auf schnelles Internet 23. März 20225. April 2022 „In der digitalen Welt von heute ist der Zugang zum Breitbandinternet eine wichtige Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Neben dem flächendeckenden Gigabitausbau, der mit…
Gastbeitrag für HDE: Den Neustart für Einzelhandel und Innenstädte konsequent umsetzen 22. März 202222. März 2022 Für den Blog des Handelsverband Deutschland (HDE) durfte ich einen Gastbeitrag zum Thema (Online-)Handel und Einzelhandel schreiben: Über zwei Jahre Pandemie haben unser Einkaufsverhalten auf Online-Marktplätze verlagert und den Strukturwandel…
Ergebnis von Breitbandmessungen: TKG-Instrument wird von Verbraucher*innen gut angenommen 18. März 202229. März 2022 Dass Verbraucherinnen und Verbraucher oft nicht die Leistung erhalten, die ihnen von Anbietern vertraglich versprochen wurde, ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Dem Jahresbericht 2020 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zufolge erhielten…
Eckpunkte der Gigabitstrategie 17. März 202218. März 2022 Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem…
Maik Außendorf zum Entwurf des Data Act 23. Februar 202218. März 2022 Zum heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Entwurf des „Data Act“ erklären Maik Außendorf, digitalpolitischer Sprecher: „Der heute von der Europäischen Kommission vorgestellte Entwurf des europäischen Rechtsaktes über Daten (Data…
Bundestagsrede zum DMA 18. Februar 202214. März 2022 Meine zweite Rede im Bundestag habe ich zu einem Antrag der Union mit dem Titel “Marktmacht von Tech-Giganten in die Schranken weisen – Soziale Marktwirtschaft fit machen für das digitale…
Zum eco-Branchenmonitor Internetwirtschaft 10. Mai 202210. Mai 2022 Der heute vorgestellte eco-Branchenmonitor zeigt eindrucksvoll, dass die Internetwirtschaft auch in Krisenzeiten ein starker Motor für die deutsche Wirtschaft ist. Insbesondere die Investitionen der Unternehmen in die Cybersicherheit tragen maßgeblich…
Digital Markets Act – faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Lebensraum 5. April 20225. April 2022 Am 24.03. 2022 haben sich der Rat und das Europäische Parlament in abschließenden Trilogverhandlungen auf die Ausgestaltung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) geeinigt. Dieses soll große Online-Plattformen regulieren und…
Gastbeitrag für HDE: Den Neustart für Einzelhandel und Innenstädte konsequent umsetzen 22. März 202222. März 2022 Für den Blog des Handelsverband Deutschland (HDE) durfte ich einen Gastbeitrag zum Thema (Online-)Handel und Einzelhandel schreiben: Über zwei Jahre Pandemie haben unser Einkaufsverhalten auf Online-Marktplätze verlagert und den Strukturwandel…
Eckpunkte der Gigabitstrategie 17. März 202218. März 2022 Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem…
Bundestagsrede zum DMA 18. Februar 202214. März 2022 Meine zweite Rede im Bundestag habe ich zu einem Antrag der Union mit dem Titel “Marktmacht von Tech-Giganten in die Schranken weisen – Soziale Marktwirtschaft fit machen für das digitale…