Die letzten zwei Tage habe ich auf dem Digitalgipfel verbracht, ausgerichtet vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr, mit dem Motto „Daten – gemeinsam Werte schöpfen“. Hier mein Statement dazu.
Die digitale Transformation ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen nutzen. Das schaffen wir durch effizientere Verwaltungen oder verbesserte Mobilitätsdienstleistungen. Darüber hinaus muss sie auch einen wesentlichen Beitrag im Kampf gegen die Klimakrise und zur Schaffung und Wahrung von Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft leisten. Daher begrüße ich, dass der Digitalgipfel einen Fokus auf zukunftsgewandte Datenpolitik hatte. BMWK und BMDV arbeiten daran, wie wir das Potenzial von Daten aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft für Innovationen noch besser für die Allgemeinheit nutzen können. Auch die Datenstrategie, deren Eckpunkte leider nicht auf dem Gipfel präsentiert wurden, muss verstärkt das Gemeinwohl in den Blick nehmen.
Auf dem Gipfel selbst war in den vergangenen zwei Tagen vor allem die wirtschaftliche Perspektive dieser Transformation präsent. Eine gemeinwohlorientierte Digitalpolitik muss jedoch mehr leisten. Als Grüne Fraktion haben wir uns in den vergangenen Monaten wiederholt dafür eingesetzt, dass zivilgesellschaftliche Perspektiven stärkeres Gehör in der Strategie- und Vorhabenplanung der Ministerien finden. Eine Einladung auf den Gipfel ist jedoch nur ein erster Schritt – nun müssen die zivilgesellschaftlichen Akteure auf die Bühne, um ebenso ihre Forderungen stellen zu können.
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