Für einen digitalen Aufbruch. Als Sprecher für Digitalpolitik der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied im Digitalausschuss setze ich mich dafür ein, die Potenziale der Digitalisierung für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft bestmöglich zu nutzen. Ich setze es mir zum Ziel, meine Erfahrungen aus mehr als 20 Jahren IT-Branche gewinnbringend einfließen zu lassen. Die digitalpolitischen Forderungen aus dem Koalitionsvertrag müssen zeitnah und entschlossen umgesetzt werden. Es gibt viel zu tun – der digitale Wandel in Deutschland ist zwar angestoßen, geht aber nur im Schneckentempo voran. Klar erkennbar beispielsweise an dem Zustand der digitalen Infrastruktur. Wir müssen die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und Mobilfunk nicht nur ankündigen, sondern auch endlich geeignete Rahmenbedingungen schaffen: Mit einer sinnvollen Kombination aus privatwirtschaftlichem Ausbau und Förderung in unterversorgten Gebieten sowie der Entbürokratisierung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren. Digitalisierung spielt auch eine zentrale Rolle bei der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels. Wir müssen die Potenziale nutzen, die eine Ausrichtung der digitalen Transformation auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz mit sich bringt. Im Koalitionsvertrag haben wir dazu konkrete Maßnahmen festgelegt, wie die Ausrichtung von Rechenzentren auf ökologische Nachhaltigkeit oder die Festlegung von Zertifizierungen wie z.B. der Blaue Engel als Standard bei IT-Beschaffungen des Bundes. Wir wollen Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz oder Chip-Entwicklung fördern, um einerseits die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, anderseits aber auch Innovationen für Klimaschutz zu ermöglichen. Neuigkeiten – Digitalpolitik Wochenrückblick KW 39: Parteispitze und Bürokratieabbau 27. September 2024 Großen Respekt an Ricarda Lang und Omid Nouripour für die selbstlose Entscheidung von ihren Ämtern zurückzutreten! Im Bundestag haben wir diese Woche ein wichtiges Gesetz für die Entlastung der Bürger*innen […] Wochenrückblick KW 37: Sicherheit und Haushalt 17. September 2024 Zurück aus der Sommerpause diskutieren wir im Bundestag über Sicherheit. Wir bringen wichtige Maßnahmen wie eine Verschärfung des Waffenrechts auf den Weg. Eine breite Sicherheitsdebatte ist die richtige Antwort auf […] Bewerbung für den Bundestag 30. August 2024 Drei Jahre im Bundestag liegen hinter mir und ich möchte sehr gerne weiter daheim im Rheinisch-Bergischen Kreis und in Berlin als Euer Abgeordneter wirken. Wir haben wichtige Grüne Ziele umgesetzt, […] Cyberangriffe bedrohen Wirtschaft und Gesellschaft 29. August 202429. August 2024 Die gestern veröffentlichte Bitkom-Umfrage legt schonungslos offen, vor welchen Herausforderungen die deutsche Wirtschaft im Bereich IT-Sicherheit steht. Der wirtschaftliche Schaden durch Cyberangriffe hat im vergangenen Jahr mit 266,7 Milliarden Euro […] Blamage für Scheuer: 5G-Frequenzversteigerung als rechtswidrig erklärt 29. August 202429. August 2024 Das Verwaltungsgericht Köln hat nun bestätigt, was uns bereits klar war: Der damalige Digitalminister Andreas Scheuer hatte bei den Rahmenbedingungen der 5G-Frequenzversteigerung gepfuscht. „Einflussnahme, Befangenheit, massiver Druck auf die Bundesnetzagentur“ […] #SommerinSachsen: Meine Sommertour durch Sachsen 19. August 202419. August 2024 Meine diesjährige Sommertour habe ich in Sachsen verbracht, eine Woche war ich mit dem Rad unterwegs. Dabei habe ich eine Vielzahl von spannenden Unternehmen und Projekten besucht, die sich mit […] zum Blog-Archiv
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