Bundestagsrede zur Innovations- & Technologieförderung

Mit der Innovations- und Technologieförderung, insbesondere mit dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), stärken wir das Rückgrat der Wirtschaft und bringen die die sozial-ökologische Transformation voran. Mit ZIM adressieren wir ganz besonders Kleinunternehmen, strukturschwache Regionen, Investitionen in ökologische Projekte und Digitalisierung.

Die im letzten Jahr vorgefundene Situation stellte uns als Koalition vor enorme Herausforderungen – ZIM war in der Vergangenheit leider nicht in der mittelfristigen Finanzplanung ausfinanziert. Unsere Haushaltspolitiker*innen waren es, die mit 80 Millionen € Verpflichtungsermächtigung den bestehenden Antragsstopp aufgelöst haben und die mittelfristige Finanzierung abgesichert haben –  vielen Dank dafür.

Das ZIM ist ein Programm, das insbesondere kleine Unternehmen, vor allem forschende Kleinunternehmen, unterstützt. Wir wissen, dass Investitionen in Innovationen teuer sind. Sie sind aber unbedingt notwendig, wenn wir als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleiben wollen – für kleine und mittelständische Unternehmen immer wieder eine große Herausforderung; denn sie haben eben nicht die Budgets und auch nicht die Kapazitäten der großen Konzerne. Daher haben wir im letzten Jahr das Budget für das ZIM deutlich aufgestockt. 

Rund 1/3 der 3.500 im letzten Jahr geförderten Investitionen weisen einen klaren Bezug zu ökologischen Innovationen auf, 20% haben einen direkten Bezug zu Digitalisierung.

Der nun festgehaltene finanzielle Rahmen bildet eine verlässliche Grundlage, um innovative Projekte des Mittelstands auf hohem Niveau und kontinuierlich zu unterstützen. Ich bin überzeugt davon, dass der Mittelstand mit seiner Vielfalt und Innovationskraft ein entscheidender Wegbereiter für eine klimaneutrale Wirtschaft ist. Wir werden das politisch weiter unterstützen – mit ZIM und weiteren Instrumenten.

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