Bundestagrede: Künstliche Intelligenz – Schlüsseltechnologie für eine nachhaltige Zukunft 2. Juli 20243. Juli 2024 Künstliche Intelligenz (KI) hat sich als Schlüsseltechnologie unserer Zeit etabliert und wird zunehmend zum Treiber von gesellschaftlichem, wirtschaftlichem und ökologischem Wandel. Ihr Potenzial, unser Leben zu verbessern, ist enorm – […]
Bundestagsrede zur Rüstungsexportpolitik 19. Juni 202419. Juni 2024 Als Grüne setzen wir uns schon lange für ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz ein und daran halten wir fest. Wir müssen genau hinschauen, wer unsere Werte teilt und mit wem wir kooperieren […]
Bundestagsrede zur Cyberresilienz der kritischen Infrastruktur vom 13.6.2024 17. Juni 202417. Juni 2024 Die Schäden für unsere Wirtschaft durch Cyberangriffe sind immens. Mit der NIS2-Richtline stärken wir unsere Cybersicherheit und unterstützen Unternehmen dabei, sich bei der Cyberabwehr besser aufzustellen.
Wir dürfen die Wirtschaft von Morgen nicht abwürgen – Keine Aufhebung des Lieferkettengesetzes 14. Juni 202414. Juni 2024 Zur Parlamentsrede am 13.06.2024 Möchtest du, dass deine T-Shirts in Asien unter katastrophalen Bedingungen, in einsturzgefährdeten Gebäuden, mit Kinderarbeit gefertigt werden? Ich nicht! Deshalb haben wir in Deutschland und Europa […]
Bundestagsrede zum India-Middle East-Europe Economic Corridor 10. Juni 2024 Der IMEC-Beschluss der G20 verfolgt das richtiges Ziel der Diversifizierung der Handelsrouten – hat hohe politische Bedeutung, ist aber geopolitisch komplex. Entscheidend für den Erfolg ist die politische und wirtschaftliche […]
Bundestagsrede zum Nationales Reformprogramm 2024 vom 16.05.2024 17. Mai 202417. Mai 2024 Die Weiterentwicklung des Landes und der Wirtschaft – sozial, klimaneutral, digital – um unsere natürliche Lebensgrundlage zu schützen und gleichzeitig auch zukünftig Wohlstand zu sichern ist eine Kernaufgabe dieser Bundesregierung. Das […]
Bundestagsrede zur internationalen Digitalstrategie vom 25.04.2024 29. April 20242. Mai 2024 Souveränität braucht es auch im digitalen Raum! Die CDU hat uns – neben der Abhängigkeit von russischem Gas – auch eine Abhängigkeit von chinesischen Technologien hinterlassen und verhindert, dass Cybersecurity […]
Bundestagsrede zu Agrar-Sanktionen gegen Russland und Belarus vom 25.04.2024 26. April 2024 Handelspolitik muss immer auch Teil einer wertegeleiteten, strategischen und geopolitischen Politik sein. Statt spontaner Sanktionen, gerade im Nahrungsmittelbereich, brauchen wir langfristig angelegte politische Strategien gemeinsam mit unseren europäischen Partnern.
Gegen Hass und Hetze im Netz: Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen 21. März 202421. März 2024 Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz schützen wir Demokratie und Meinungsfreiheit im Netz. Denn Meinungsfreiheit heißt nicht, mit Fake-News Andersdenkende niederzubrüllen. Kein Wunder, dass die Gegner des Gesetzes aus der großen Hetz-Koalition von […]
Bundestagsrede zum einheitlichen Ladekabel 19. März 2024 Kennst du das auch? Du bist unterwegs und stellst fest, du hast dein Ladekabel vergessen – und all deine Freund*innen haben ein anderes Kabel. Damit ist bald Schluss, denn wir […]