Bundestagsrede

Bundestagsrede zu den Wirtschaftsbeziehungen zu China

1. Dezember 20231. Dezember 2023

Gestern haben wir über die Herausforderungen für unsere Sicherheit und Souveränität in Bezug auf die Wirtschaftsbeziehungen zu China diskutiert. Deutschland und Europa brauchen langfristige Strategien im Umgang mit China. Die…

Bundestagsrede zur Handelspolitik

10. November 2023

Der geopolitische Rahmen und die Klimakrise erfordern faire, wertebasierte, unter Nachhaltigkeitskriterien ausgelegte Handelspolitik. Wir müssen auf Augenhöhe mit unseren Partnern verhandeln, und zwar nicht zulasten der Menschen und nicht zulasten…

Bundestagsrede zum Bürokratieabbau

9. November 20239. November 2023

Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wird das Ausführen von Verwaltungstätigkeiten nach klaren Vorgaben und innerhalb festgelegter Strukturen bürokratisches Handeln – als belastend empfunden. Die Initiativen und Methoden vergangener Legislaturen,…

Bundestagsrede zum Bürokratieabbau

27. Oktober 202327. Oktober 2023

Wir Grüne gehen Entbürokratisierung konsequent an und gemeinsam mit dem BMWK bringen wir diesen Prozess auch in Krisenzeiten voran. Besonders beim Ausbau von erneuerbaren Energien haben wir enorme Entlastungen auf…

Bundestagsrede zum Bürokratieabbau

16. Oktober 20236. November 2023

Der Bürokratieabbau ist ein großes Ziel, auf das die Grünen in der Ampelkoalition stetig hinarbeiten. Hierbei möchten wir besonders kleine und mittelständische Unternehmen entlasten, damit bürokratische Prozesse vereinfacht und Unternehmen…

Bundestagsrede zu Prinzipien der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS)

13. Oktober 202317. Oktober 2023

Der Kampf um Nachhaltigkeit ist ein Kampf um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – sowohl in Deutschland als auch weltweit. Im Jahr 2015 unterschrieb Deutschland, gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten der…

Bundestagsrede zu den Leitlinien für die Exportkreditgarantien

12. Oktober 202313. Oktober 2023

Für die Garantieinstrumente der Außenwirtschaftsförderung den Sektorleitlinien für Exportkreditgarantien (sog. Hermes-Bürgschaften) – werden gegenwärtig umfassende Klimastrategien entwickelt. Ziel ist es die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Außenwirtschaft zu sichern und die…

Bundestagsrede zum Onlinezugangsgesetz

21. September 202321. September 2023

Die Menschen und Unternehmen im Land erwarten eine effiziente Verwaltung und digitale Wege für die Interaktion mit Verwaltungen. Um Wege zu sparen, um mehr Zeit für andere Dinge zu haben,…

Bundestagsrede zum Digital-Haushalt

7. September 20237. September 2023

Unsere Wirtschaft steht vor der großen Herausforderung, sich zu transformieren, um auch zukünftig innerhalb unserer planetaren Grenzen Wohlstand schaffen zu können. Für diese nachhaltige Transformation unserer Wirtschaft braucht es die…

Bundestagsrede zu Mercosur

26. Juni 202326. Juni 2023

Erneut haben wir im Bundestag über das Handelsabkommen Mercosur diskutiert. Dabei haben wir schon im Koalitionsvertrag die Bedingungen einer Ratifizierung festgehalten: verbindliche Verpflichtungen zum Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsschutz und praktisch…