Digitale Infrastruktur

Förderbescheid für Mobilfunkmast – weiße Flecken ausbauen

31. Januar 202331. Januar 2023

Wir brauchen eine verlässliche, flächendeckende und moderne digitale Infrastruktur, um die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe aller zu ermöglichen. Deshalb war ich am Montag gemeinsam mit meiner Kollegin Misbah Khan…

Bundestagsrede zur Breitbandförderung

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Das graue-Flecken-Förderprogramm ist so erfolgreich, dass das Geld am 17. Oktober diesen Jahres ausgegangen ist. Das ist für die betroffenen Kommunen eine sehr verunsichernde Situation, da Planungssicherheit nicht gewährleistet werden…

Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung

21. Oktober 202227. Oktober 2022

Der Breitbandausbau in Deutschland geht endlich voran! Nachdem die Gelder im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes jahrelang nicht ausgeschöpft wurden, sind die 3 Milliarden Euro, die dieses Jahr zur Verfügung standen, schon…

Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung

22. September 202213. Oktober 2022

Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam…

Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit

13. Juli 202221. September 2022

Die Digitalisierung ist nicht nur entscheidend für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen – sie hat zudem großes Potenzial, Ressourcen einzusparen, sodass wir nachhaltiger leben und arbeiten können.…

Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte

11. Mai 202211. Mai 2022

Heute ist ein guter Tag für den Verbraucherschutz: Lange haben wir dafür gekämpft, nun kommt das Recht auf einen Internetzugang. Die Universaldienst-Verordnung legt Mindestanforderungen für die digitale Teilhabe fest und…

Statement zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung

4. Mai 20224. Mai 2022

Zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung (Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten) durch das Kabinett erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: „Als Grüne Bundestagsfraktion begrüßen wir, dass der…

Statement zum Recht auf schnelles Internet

23. März 20225. April 2022

„In der digitalen Welt von heute ist der Zugang zum Breitbandinternet eine wichtige Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Neben dem flächendeckenden Gigabitausbau, der mit…

Ergebnis von Breitbandmessungen: TKG-Instrument wird von Verbraucher*innen gut angenommen

18. März 202229. März 2022

Dass Verbraucherinnen und Verbraucher oft nicht die Leistung erhalten, die ihnen von Anbietern vertraglich versprochen wurde, ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Dem Jahresbericht 2020 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zufolge erhielten…

Eckpunkte der Gigabitstrategie

17. März 202218. März 2022

Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem…