Bundestagsrede zum Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Nur mit einer zuverlässigen und modernen digitalen Infrastruktur schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland. Angesichts des digitalen Wandels und des steigenden Bedarfs an schnellen Internetverbindungen ist der flächendeckende Ausbau einer […]
Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen im Bundeskabinett verabschiedet 24. Juli 202412. August 2024 Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) beschlossen. Mit dem Gesetz werden die in der Gigabitstrategie angekündigten Maßnahmen umgesetzt und der Netzausbau durch punktuelle […]
Entscheidung der Bundesnetzagentur sorgt für besseren Mobilfunkempfang in Deutschland 13. September 202313. September 2023 Heute hat die Bundesnetzagentur Rahmenbedingungen einer Übergangsentscheidung für die Frequenzvergabe veröffentlicht. Die bestehenden Nutzungsrechte in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz waren zunächst bis Ende 2025 befristet. […]
Bundestagsrede zum Digital-Haushalt 7. September 20237. September 2023 Unsere Wirtschaft steht vor der großen Herausforderung, sich zu transformieren, um auch zukünftig innerhalb unserer planetaren Grenzen Wohlstand schaffen zu können. Für diese nachhaltige Transformation unserer Wirtschaft braucht es die […]
Bund fördert Glasfaserausbau in Leichlingen und schließt weiße Flecken 12. April 202319. April 2023 Der Glasfaserausbau in Leichlingen geht in den Endspurt. Ich freue mich sehr, dass die Stadt Leichlingen eine Förderung in Höhe von 2.461.021€ für den Breitbandausbau vom Bundesministerium für Digitales und […]
Neue Förderrichtlinie des Bundes beschleunigt den Gigabitausbau in ländlichen Regionen 3. April 202319. April 2023 Zum Neustart der Gigabitförderung des Bundes erklären Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses und Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: Die heute veröffentlichte Förderrichtlinie für den Gigabitausbau ist ein wichtiger Schritt in […]
Bundestagsrede zum Glasfaserüberbau 20. März 202320. März 2023 Fast drei Viertel der Haushalte in Deutschland haben noch keinen Glasfaser-Anschluss. Trotzdem kriegen manche Haushalte bald zwei. Die Berichte häufen sich, dass die Telekom auch dort Glasfaserleitungen verlegt, wo andere Unternehmen schon […]
Förderbescheid für Mobilfunkmast – weiße Flecken ausbauen 31. Januar 202331. Januar 2023 Wir brauchen eine verlässliche, flächendeckende und moderne digitale Infrastruktur, um die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe aller zu ermöglichen. Deshalb war ich am Montag gemeinsam mit meiner Kollegin Misbah Khan […]
Bundestagsrede zur Breitbandförderung 19. Dezember 202219. Dezember 2022 Das graue-Flecken-Förderprogramm ist so erfolgreich, dass das Geld am 17. Oktober diesen Jahres ausgegangen ist. Das ist für die betroffenen Kommunen eine sehr verunsichernde Situation, da Planungssicherheit nicht gewährleistet werden […]
Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung 21. Oktober 202227. Oktober 2022 Der Breitbandausbau in Deutschland geht endlich voran! Nachdem die Gelder im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes jahrelang nicht ausgeschöpft wurden, sind die 3 Milliarden Euro, die dieses Jahr zur Verfügung standen, schon […]
