Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen im Bundeskabinett verabschiedet 24. Juli 202412. August 2024 Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) beschlossen. Mit dem Gesetz werden die in der Gigabitstrategie angekündigten Maßnahmen umgesetzt und der Netzausbau durch punktuelle […]
Recht auf Grundversorgung mit Internet wird gestärkt: Mehr Geschwindigkeit und einfachere Beantragung 2. Juli 20242. Juli 2024 Die Berichterstatterin und Berichterstatter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich darauf verständigt, dass die Internet-Mindestversorgung umfassend weiterentwickelt wird. Die sogenannte Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) schafft ein Sicherheitsnetz für all […]
Wochenrückblick KW 20: Kurswechsel bei Vergabe von Mobilfunkfrequenzen 17. Mai 2024 Gute Nachrichten für alle Mobilfunknutzer*innen! Die Bundesnetzagentur vollzieht einen Kurswechsel bei der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen, damit wird die Versorgung an Schienen, Straßen und auf dem Land gestärkt!
Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen 13. Mai 202413. Mai 2024 Zum heutigen Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: „Wir begrüßen die heutige Richtungsweisung der Bundesnetzagentur zur Zukunft der Mobilfunkfrequenzen. Eine Verlängerung des Frequenzspektrums […]
Wochenrückblick KW 37: Klimademo, Wahlkreistag in Overath und Mobilfunk für alle 15. September 202315. September 2023 Der heutige Wochenrückblick kommt vom Rande der inklusiven Klimademo in Bergisch Gladbach. Hier sind heute viele Menschen auf die Straße gegangen, um sich für eine gute Zukunft für uns alle […]
Entscheidung der Bundesnetzagentur sorgt für besseren Mobilfunkempfang in Deutschland 13. September 202313. September 2023 Heute hat die Bundesnetzagentur Rahmenbedingungen einer Übergangsentscheidung für die Frequenzvergabe veröffentlicht. Die bestehenden Nutzungsrechte in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz waren zunächst bis Ende 2025 befristet. […]
Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte 11. Mai 202211. Mai 2022 Heute ist ein guter Tag für den Verbraucherschutz: Lange haben wir dafür gekämpft, nun kommt das Recht auf einen Internetzugang. Die Universaldienst-Verordnung legt Mindestanforderungen für die digitale Teilhabe fest und […]
Statement zum Recht auf schnelles Internet 23. März 20225. April 2022 „In der digitalen Welt von heute ist der Zugang zum Breitbandinternet eine wichtige Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Neben dem flächendeckenden Gigabitausbau, der mit […]
Ergebnis von Breitbandmessungen: TKG-Instrument wird von Verbraucher*innen gut angenommen 18. März 202229. März 2022 Dass Verbraucherinnen und Verbraucher oft nicht die Leistung erhalten, die ihnen von Anbietern vertraglich versprochen wurde, ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Dem Jahresbericht 2020 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zufolge erhielten […]
Wahl zum Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur 17. Februar 202217. Februar 2022 In der Sitzung des Bundestags am Donnerstag, den 17. Februar wurde Maik Außendorf, Grüner Abgeordneter aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, zum Vollmitglied im politischen Beirat der Bundesnetzagentur gewählt. Als zentrale Infrastrukturbehörde […]
