Besuch der Johannes-Löh-Gesamtschule Burscheid im Bundestag 11. Mai 202214. Juni 2022 Was macht ein Abgeordneter den ganzen Tag? Macht es Spaß, Abgeordneter zu sein? Ist das viele Zugfahren nicht anstrengend? Bleibt dabei denn noch genug Zeit für die Familie? Das waren […]
Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte 11. Mai 202211. Mai 2022 Heute ist ein guter Tag für den Verbraucherschutz: Lange haben wir dafür gekämpft, nun kommt das Recht auf einen Internetzugang. Die Universaldienst-Verordnung legt Mindestanforderungen für die digitale Teilhabe fest und […]
Statement zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung 4. Mai 20224. Mai 2022 Zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung (Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten) durch das Kabinett erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: „Als Grüne Bundestagsfraktion begrüßen wir, dass der […]
Bundestagsrede: Maik Außendorf will mit fußgänger- und radfahrfreundlichen Maßnahmen Innenstädte und Einzelhandel stärken 2. Mai 20224. Mai 2022 Maik Außendorf, grüner Abgeordneter aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, hat am Freitag im Bundestag zur Lage der Innenstädte des Einzelhandels gesprochen und fußgänger- und radverkehrsfreundliche Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstädte und […]
Kathrin Henneberger und Maik Außendorf im Austausch zum Energiecharta-Vertrag – Diskussion zur grünen Strategie zu Investitionsschutzverträgen 29. April 202229. April 2022 Vergangenen Donnerstag, den 28.04.2022 haben Kathrin Henneberger – Berichterstatterin für den Energiecharta-Vertrag in den Ausschüssen Klimaschutz & Energie und Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung – und Maik Außendorf – Berichterstatter für […]
Digital Markets Act – faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Lebensraum 5. April 20225. April 2022 Am 24.03. 2022 haben sich der Rat und das Europäische Parlament in abschließenden Trilogverhandlungen auf die Ausgestaltung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) geeinigt. Dieses soll große Online-Plattformen regulieren und […]
Bundestagsrede: Zur Neuausrichtung der (transatlantischen) Handelspolitik – warum es eine sorgfältige Debatte zur Ratifizierung von CETA bedarf. 18. März 202222. März 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag, den 15. März 2022 mit seiner schriftlichen Urteilsverkündung die größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands von 125 000 Menschen und den zivilgesellschaftlichen Organisationen Campact, Mehr Demokratie und foodwatch […]
Eckpunkte der Gigabitstrategie 17. März 202218. März 2022 Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem […]
Ampel bringt Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg 16. März 202217. März 2022 Heute hat das Bundeskabinett ein Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht. Dazu erkläre ich: „Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und […]
Meine Entscheidung zur Impfpflicht 11. März 202211. März 2022 Ende Januar haben wir erstmals im Plenum des Deutschen Bundestages über eine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 debattiert. Seinerzeit hatte ich meine Gedanken und Kriterien für meine Entscheidung hier ausgeführt. Mittlerweile […]
