Mit CETA den Neustart in der Handelspolitik umsetzen 13. Oktober 202217. November 2022 Wir Grüne machen auch bei CETA den Unterschied: Handel fair und nachhaltig gestalten – Neustart in der Handelspolitik umsetzen Im Sommer dieses Jahres hat sich die Ampel auf Grundlage des […]
Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA 30. September 202213. Oktober 2022 Für uns Grüne gehörten gemeinsame Werte, Menschenrechtsfragen, ökologische und soziale Aspekte schon immer zu Grundpfeilern der Außenhandelspolitik. Deshalb gilt auch beim Handelsabkommen CETA die Handelsagenda der Bundesregierung: ohne Interpretationserklärung des […]
Bundestagsrede zur Änderung der Gewerbeordnung 29. September 202213. Oktober 2022 Die Gewerbeordnung wird erneuert – das klingt erstmal langweilig, ist aber ein wichtiger Schritt hin zu mehr Digitalisierung und Entbürokratisierung. Damit leisten wir konsequente Aufräumarbeit, um die massiven Rückstände der […]
Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung 22. September 202213. Oktober 2022 Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam […]
Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung 19. September 202219. September 2022 Das Ergebnis des Stresstests zeigt eindeutig: Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist sehr groß, ein Krisenszenario ist höchst unwahrscheinlich. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch Streckbetrieb ist keine Lösung, sie würde nur […]
Digitalstrategie lässt Luft nach oben: Zivilgesellschaft und Nachhaltigkeit müssen jetzt gestärkt werden 31. August 202219. April 2023 Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen im Koalitionsvertrag gemeinsam verankerten Grundgedanken spiegelt die […]
Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit 13. Juli 202219. April 2023 Die Digitalisierung ist nicht nur entscheidend für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen – sie hat zudem großes Potenzial, Ressourcen einzusparen, sodass wir nachhaltiger leben und arbeiten können. […]
Volle Energie für Erneuerbare 7. Juli 20227. Juli 2022 Heute haben wir im Bundestag das größte Energiegesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien seit Jahrzehnten beschlossen. Mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien sorgen wir für eine echte Zeitenwende in […]
Chancen geben, Chancen nutzen – Ampel leitet Paradigmenwechsel bei Aufenthaltsrecht ein 6. Juli 20226. Juli 2022 Das Bundeskabinett hat heute ein erstes Paket von Reformen zur Migration beschlossen und damit den Weg frei gemacht für das Chancen-Aufenthaltsrecht. Mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht eröffnen wir Perspektiven für Menschen, die […]