Öffentliche Anhörung zu Internationaler Verantwortung und Zusammenarbeit im Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestages 7. November 20227. November 2022 „Heute nicht auf Kosten von morgen leben!“ – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen […]
Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung 21. Oktober 202227. Oktober 2022 Der Breitbandausbau in Deutschland geht endlich voran! Nachdem die Gelder im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes jahrelang nicht ausgeschöpft wurden, sind die 3 Milliarden Euro, die dieses Jahr zur Verfügung standen, schon […]
Bundestagsrede zur Satelliten-Infrastruktur 21. Oktober 202227. Oktober 2022 Sicherheit und Souveränität unserer Infrastruktur im Weltall – wichtig für unsere Kommunikation, Forschung, Wirtschaft & Digitalisierung. Wir Grüne fordern schon seit Jahre die Stärkung unserer Satelliten-Infrastruktur, zuletzt beim Sondervermögen. Blockiert […]
Mit CETA den Neustart in der Handelspolitik umsetzen 13. Oktober 202217. November 2022 Wir Grüne machen auch bei CETA den Unterschied: Handel fair und nachhaltig gestalten – Neustart in der Handelspolitik umsetzen Im Sommer dieses Jahres hat sich die Ampel auf Grundlage des […]
Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA 30. September 202213. Oktober 2022 Für uns Grüne gehörten gemeinsame Werte, Menschenrechtsfragen, ökologische und soziale Aspekte schon immer zu Grundpfeilern der Außenhandelspolitik. Deshalb gilt auch beim Handelsabkommen CETA die Handelsagenda der Bundesregierung: ohne Interpretationserklärung des […]
Bundestagsrede zur Änderung der Gewerbeordnung 29. September 202213. Oktober 2022 Die Gewerbeordnung wird erneuert – das klingt erstmal langweilig, ist aber ein wichtiger Schritt hin zu mehr Digitalisierung und Entbürokratisierung. Damit leisten wir konsequente Aufräumarbeit, um die massiven Rückstände der […]
Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung 22. September 202213. Oktober 2022 Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam […]
Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung 19. September 202219. September 2022 Das Ergebnis des Stresstests zeigt eindeutig: Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist sehr groß, ein Krisenszenario ist höchst unwahrscheinlich. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch Streckbetrieb ist keine Lösung, sie würde nur […]
Digitalstrategie lässt Luft nach oben: Zivilgesellschaft und Nachhaltigkeit müssen jetzt gestärkt werden 31. August 202219. April 2023 Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen im Koalitionsvertrag gemeinsam verankerten Grundgedanken spiegelt die […]
