Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA 30. September 202213. Oktober 2022 Für uns Grüne gehörten gemeinsame Werte, Menschenrechtsfragen, ökologische und soziale Aspekte schon immer zu Grundpfeilern der Außenhandelspolitik. Deshalb gilt auch beim Handelsabkommen CETA die Handelsagenda der Bundesregierung: ohne Interpretationserklärung des […]
Bundestagsrede zur Änderung der Gewerbeordnung 29. September 202213. Oktober 2022 Die Gewerbeordnung wird erneuert – das klingt erstmal langweilig, ist aber ein wichtiger Schritt hin zu mehr Digitalisierung und Entbürokratisierung. Damit leisten wir konsequente Aufräumarbeit, um die massiven Rückstände der […]
Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung 22. September 202213. Oktober 2022 Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam […]
Bundestagsrede zum Haushalt Digitales 2. Juni 20222. Juni 2022 Im Bundestag haben wir über den Haushalt des Ministeriums für Digitales und Verkehr diskutiert. Ich durfte für die grüne Fraktion den Digital-Haushalt kommentieren.
Bundestagsrede: Maik Außendorf will mit fußgänger- und radfahrfreundlichen Maßnahmen Innenstädte und Einzelhandel stärken 2. Mai 20224. Mai 2022 Maik Außendorf, grüner Abgeordneter aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, hat am Freitag im Bundestag zur Lage der Innenstädte des Einzelhandels gesprochen und fußgänger- und radverkehrsfreundliche Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstädte und […]
Bundestagsrede: Zur Neuausrichtung der (transatlantischen) Handelspolitik – warum es eine sorgfältige Debatte zur Ratifizierung von CETA bedarf. 18. März 202222. März 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag, den 15. März 2022 mit seiner schriftlichen Urteilsverkündung die größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands von 125 000 Menschen und den zivilgesellschaftlichen Organisationen Campact, Mehr Demokratie und foodwatch […]
Bundestagsrede zum DMA 18. Februar 202214. März 2022 Meine zweite Rede im Bundestag habe ich zu einem Antrag der Union mit dem Titel “Marktmacht von Tech-Giganten in die Schranken weisen – Soziale Marktwirtschaft fit machen für das digitale […]
Meine erste Rede im Bundestag zur Generaldebatte des Ministeriums für Digitales und Verkehr 12. Januar 202225. Januar 2022 Gestern durfte ich meine erste Rede für Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion im Bundestag halten! Ein ganz besonderes Gefühl und eine große Ehre, im Rahmen der Generaldebatte des Ministeriums für Digitales […]
