PM: Die vierte Welle bremsen – SPD, Grüne und FDP schaffen wirksame und rechtssichere Grundlage für Corona-Schutzmaßnahmen 18. November 2021 Zum heute im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Maik Außendorf, grüner Bundestagsabgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis: Wir befinden […]
Ein starkes Infektionsschutzgesetz! 16. November 2021 Gemeinsam können wir die vierte Welle bremsen! Wir wollen Entscheidungen über Grundrechtseinschränkungen auf parlamentarische Verfahren zu stützen, die kurzfristige Notlage mit exekutiven Ausnahmebefugnissen ist rechtlich angreifbar. Nach intensiven Beratungen und öffentlichen Anhörungen […]
Koalitionsverhandlungen gehen voran – Wirtschaftsteam reicht Zwischenstand ein 12. November 2021 Nach zwei Wochen intensiver Koalitions-Verhandlungen in den Fachgruppen, haben wir am Mittwoch den Verhandlungsstand für das Thema Wirtschaft abgegeben. Zwei anstrengende, vor allem aber sehr spannende Wochen mit dem grünen […]
PM: Corona wirksam und rechtssicher bekämpfen – SPD, Grüne und FDP schaffen neue Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen 11. November 2021 Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der am heutigen Donnerstag im Bundestag beraten wurde, erklärt Maik Außendorf, grüner Bundestagsabgeordneter für den […]
Der Bundestag konstituiert sich! 26. Oktober 2021 Soeben hat sich der 20. Deutsche Bundestag konstituiert! Seit heute bin ich also offiziell Mitglied des Bundestages. In den nächsten vier Jahres liegt viel vor uns – ich freue mich […]
Angekommen in Berlin 22. Oktober 202123. Dezember 2021 Seit meiner Wahl in den Bundestag ist in kürzester Zeit ganz viel passiert und es blieb kein Freiraum für Beiträge von mir. Langsam bilden sich Strukturen und ich möchte mich […]
