Digitales

Digitalpolitische Erfolge im Haushalt

20. Mai 20227. Juli 2022

Nicht erst in der aktuellen Krise bedarf die digitale Souveränität Europas unsere volle Aufmerksamkeit. Wir müssen bei der digitalen Infrastruktur, digitaler Verwaltung, Datenschutz und IT-Sicherheit schneller vorangehen, um für Unternehmen…

Chatkontrollen schießen über das Ziel hinaus

18. Mai 202219. Mai 2022

Sexueller Missbrauch von Kindern muss bekämpft werden gerade online. Eine Chatkontrolle, wie sie die EU-Kommission jetzt vorschlägt, geht allerdings zu weit. Der Plan, Unternehmen wie WhatsApp oder Signal dazu…

Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte

11. Mai 202211. Mai 2022

Heute ist ein guter Tag für den Verbraucherschutz: Lange haben wir dafür gekämpft, nun kommt das Recht auf einen Internetzugang. Die Universaldienst-Verordnung legt Mindestanforderungen für die digitale Teilhabe fest und…

Zum eco-Branchenmonitor Internetwirtschaft

10. Mai 202210. Mai 2022

Der heute vorgestellte eco-Branchenmonitor zeigt eindrucksvoll, dass die Internetwirtschaft auch in Krisenzeiten ein starker Motor für die deutsche Wirtschaft ist. Insbesondere die Investitionen der Unternehmen in die Cybersicherheit tragen maßgeblich…

Statement zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung

4. Mai 20224. Mai 2022

Zur Verabschiedung der Universaldienst-Verordnung (Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten) durch das Kabinett erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: „Als Grüne Bundestagsfraktion begrüßen wir, dass der…

Digital Markets Act – faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Lebensraum

5. April 20225. April 2022

Am 24.03. 2022 haben sich der Rat und das Europäische Parlament in abschließenden Trilogverhandlungen auf die Ausgestaltung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) geeinigt. Dieses soll große Online-Plattformen regulieren und…

Statement zum Recht auf schnelles Internet

23. März 20225. April 2022

„In der digitalen Welt von heute ist der Zugang zum Breitbandinternet eine wichtige Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Neben dem flächendeckenden Gigabitausbau, der mit…

Gastbeitrag für HDE: Den Neustart für Einzelhandel und Innenstädte konsequent umsetzen

22. März 202222. März 2022

Für den Blog des Handelsverband Deutschland (HDE) durfte ich einen Gastbeitrag zum Thema (Online-)Handel und Einzelhandel schreiben: Über zwei Jahre Pandemie haben unser Einkaufsverhalten auf Online-Marktplätze verlagert und den Strukturwandel…

Ergebnis von Breitbandmessungen: TKG-Instrument wird von Verbraucher*innen gut angenommen

18. März 202229. März 2022

Dass Verbraucherinnen und Verbraucher oft nicht die Leistung erhalten, die ihnen von Anbietern vertraglich versprochen wurde, ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Dem Jahresbericht 2020 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zufolge erhielten…

Eckpunkte der Gigabitstrategie

17. März 202218. März 2022

Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem…