Berlin – Seite 9 – Maik Außendorf

Bundestagsrede: Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland – Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts und Debatte im Bundestag

21. Februar 202422. Februar 2024

Wirtschaftliche Lage weiterhin unübersichtlich Die wirtschaftliche Lage ist weiterhin unübersichtlich. Während die börsennotierten Unternehmen Rekordgewinne einfahren, die Exportüberschüsse auf Rekordwert steigen, die Inflationsrate auf dem niedrigsten Wert seit Juni 2021 […]

Wochenrückblick KW 5: Bundeshaushalt, Demokratiebündnis in Bergisch Gladbach & AI Act

2. Februar 202411. März 2024

Soeben haben wir den Bundeshaushalt 2024 beschlossen! Was drin steckt, erfahrt ihr in meinem heutigen Wochenrückblick. Eine weitere gute Nachricht in dieser Woche: in Bergisch Gladbach bildet sich gerade ein […]

Gerechte Lieferketten für Klimaschutz und Menschenrechte – Beitrag im Tagesspiegel Background

30. Januar 202412. März 2024

In den vergangenen Wochen erleben wir eine gefährliche Debatte um die Umsetzung des EU-Lieferkettengesetzes. Warum Deutschlands Zustimmung zum EU-Lieferkettengesetz so wichtig ist für die Glaubwürdigkeit im Einsatz für Menschenrechte, fairen […]

Wochenrückblick KW 3 – Haushaltsbereinigungssitzung und „Remigrationspläne“ der AfD

19. Januar 202411. März 2024

Die erste Sitzungswoche im neuen Jahr liegt hinter uns – neben der Haushaltsbereinigungssitzung hat uns vor allem die Debatte um die „Remigrationspläne“ der AfD beschäftigt, bei denen es eigentlich um […]

Wochenrückblick KW 50

15. Dezember 202315. Dezember 2023

Im Kabinett haben wir diese Woche den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen, sodass Anfang nächsten Jahres der Haushalt final verabschiedet werden kann. Einen weiteren Erfolg haben wir diese Woche […]

EU-Chile Rahmenabkommen unterzeichnet: Baustein zur Neuausrichtung der internationalen Handelspolitik

15. Dezember 2023

Zur Unterzeichnung eines sogenannten Fortschrittlichen Rahmenabkommens (Advanced Framework Agreement) durch die EU, die EU-Mitgliedsstaaten und Chile am 13.12.2023 erklärt Maik Außendorf, Berichterstatter für Handelspolitik der Grünen Bundestagsfraktion: Wir als Koalition […]

Persönliche Erklärung zur elektronischen Patientenakte

14. Dezember 2023

Heute haben wir im Bundestag über die elektronische Patientenakte (ePa) abgestimmt, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen. Warum ich dem Gesetz nicht zustimmen konnte, habe ich in einer persönlichen Erklärung […]

Lieferkettengesetz: Impulsgeber für eine zukunftsfähige Wirtschaft

14. Dezember 2023

Zur politischen Einigung der EU-Institutionen zu unternehmerischen Sorgfaltsplichten erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Maik Außendorf, Berichterstatter im Wirtschaftsausschuss: Die Einigung auf EU-Ebene setzt einen […]

Bundestagsrede zu den Wirtschaftsbeziehungen zu China

1. Dezember 202314. Dezember 2023

Gestern haben wir über die Herausforderungen für unsere Sicherheit und Souveränität in Bezug auf die Wirtschaftsbeziehungen zu China diskutiert. Deutschland und Europa brauchen langfristige Strategien im Umgang mit China. Die […]

Wochenrückblick KW48

1. Dezember 20231. Dezember 2023

Rückblick auf eine sehr turbulente Woche im Bundestag in bewegten politischen Zeiten. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde die ursprüngliche Haushaltswoche durch eine Sitzungswoche ersetzt, wofür viele AG- und Ausschusssitzungen […]

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