Bundestagsrede zu Prinzipien der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) 13. Oktober 202317. Oktober 2023 Der Kampf um Nachhaltigkeit ist ein Kampf um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – sowohl in Deutschland als auch weltweit. Im Jahr 2015 unterschrieb Deutschland, gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten der…
Bundestagsrede zu den Leitlinien für die Exportkreditgarantien 12. Oktober 202313. Oktober 2023 Für die Garantieinstrumente der Außenwirtschaftsförderung den Sektorleitlinien für Exportkreditgarantien (sog. Hermes-Bürgschaften) – werden gegenwärtig umfassende Klimastrategien entwickelt. Ziel ist es die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Außenwirtschaft zu sichern und die…
Wochenrückblick KW 38: Bundesnetzagentur, Schulklassenbesuch und Digitalstrategie 29. September 202329. September 2023 Rückblick auf eine für mich kurze Woche, da ich wegen Krankheit zwei Tage aussetzen musste. So konnte ich nur zwei der geplanten drei Klassen im Bundestag begrüßen und konnte auch…
2 Jahre im Bundestag 26. September 202326. September 2023 Heute vor zwei Jahren wurde ich in den Bundestag gewählt. Damit ist die Halbzeit dieser Legislaturperiode erreicht, ein guter Anlass, um auf die vergangenen zwei Jahre zurückzublicken. Ich habe unglaublich…
Wochenrückblick KW 38 22. September 202329. September 2023 Wochenrückblick nach einer langen Plenumswoche mit vielen Terminen und Abstimmungen, unter anderem zum Onlinezugangsgesetz und verschiedenen Mobilitätsthemen. Jetzt sitze ich im Zug nach Hause. Auch dort stehen am Wochenende einige…
Bundestagsrede zum Onlinezugangsgesetz 21. September 202321. September 2023 Die Menschen und Unternehmen im Land erwarten eine effiziente Verwaltung und digitale Wege für die Interaktion mit Verwaltungen. Um Wege zu sparen, um mehr Zeit für andere Dinge zu haben,…
Entscheidung der Bundesnetzagentur sorgt für besseren Mobilfunkempfang in Deutschland 13. September 202313. September 2023 Heute hat die Bundesnetzagentur Rahmenbedingungen einer Übergangsentscheidung für die Frequenzvergabe veröffentlicht. Die bestehenden Nutzungsrechte in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz waren zunächst bis Ende 2025 befristet.…
Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz die Wirtschaft entlasten und die Transformation beschleunigen 13. September 202313. September 2023 Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wird das Ausführen von Verwaltungstätigkeiten nach klaren Vorgaben und innerhalb festgelegter Strukturen – bürokratisches Handeln – als äußerst belastend empfunden. Die Initiativen und Methoden vergangener…
Wochenrückblick KW 36 – Haushalt, Gebäudeenergiegesetz & Tag der Ein- und Ausblicke 8. September 20238. September 2023 Die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause ist rum und ich starte in die zweite Jahreshälfte mit einem neuen Format: meinem Wochenrückblick. Hier werde ich künftig auf die vergangene Woche zurückblicken…
Gebäudeenergiegesetz beschlossen! 8. September 20238. September 2023 Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme pragmatisch und sozial gerecht. Damit wir haben eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht.…
Bundestagsrede zu den Leitlinien für die Exportkreditgarantien 12. Oktober 202313. Oktober 2023 Für die Garantieinstrumente der Außenwirtschaftsförderung den Sektorleitlinien für Exportkreditgarantien (sog. Hermes-Bürgschaften) – werden gegenwärtig umfassende Klimastrategien entwickelt. Ziel ist es die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Außenwirtschaft zu sichern und die…
2 Jahre im Bundestag 26. September 202326. September 2023 Heute vor zwei Jahren wurde ich in den Bundestag gewählt. Damit ist die Halbzeit dieser Legislaturperiode erreicht, ein guter Anlass, um auf die vergangenen zwei Jahre zurückzublicken. Ich habe unglaublich…
Bundestagsrede zum Onlinezugangsgesetz 21. September 202321. September 2023 Die Menschen und Unternehmen im Land erwarten eine effiziente Verwaltung und digitale Wege für die Interaktion mit Verwaltungen. Um Wege zu sparen, um mehr Zeit für andere Dinge zu haben,…
Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz die Wirtschaft entlasten und die Transformation beschleunigen 13. September 202313. September 2023 Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wird das Ausführen von Verwaltungstätigkeiten nach klaren Vorgaben und innerhalb festgelegter Strukturen – bürokratisches Handeln – als äußerst belastend empfunden. Die Initiativen und Methoden vergangener…
Gebäudeenergiegesetz beschlossen! 8. September 20238. September 2023 Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme pragmatisch und sozial gerecht. Damit wir haben eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht.…