Bundestagsrede zur Digitalstrategie 20. November 202310. Januar 2024 Nach etwa einem Jahr Digitalstrategie können wir heute auf etliche Fortschritte zurückblicken und über Prioritäten für die kommenden Jahre reden. Die Digitalstrategie trägt wesentlich zur nachhaltigen und klimaneutralen Weiterentwicklung von […]
Offener Brief der nationalen und europäischen Parlamentarier*innen an die Europäische Kommission: Die demokratische Mitsprache beim EU-Mercosur-Abkommen ist nicht verhandelbar! 20. November 202321. November 2023 Verfahren müssen eingehalten werden, Zusagen gelten – auch bei den Verhandlungen um Mercosur! Die neuen Pläne der EU-Kommission, das Abkommen in einen Handels- und einen allgemeinpolitischen Teil aufzuspalten, umgehen die […]
Digitalgipfel der Bundesregierung 19. November 202320. November 2023 Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das Thema ökologische Nachhaltigkeit spielt in der Digitalisierung eine entscheidende […]
Wochenrückblick KW 46 17. November 202324. November 2023 Rückblick auf eine ereignisreiche Sitzungswoche. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurden 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds entnommen – einem Fonds, der eine bessere und flexiblere Umsetzung der […]
Positionspapier: „Jetzt Handeln: Digitalisierung zum Treiber des Klimaschutzes machen und nachhaltig gestalten“ 17. November 202320. Dezember 2024 Die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung ist eine Generationenaufgabe, die wir als Grüne Bundestagsfraktion entschlossen angehen. Wir wollen digitale Innovationen für CO2-Einsparungen und Nachhaltigkeit zu nutzen, während wir zugleich die ökologischen […]
Echter Booster für Wirtschaft, nachhaltiges Wohnen und örtliche Unternehmen durch beschlossene Steuergesetze 17. November 202317. November 2023 Besonders auch mittelständische und kleine Unternehmen werden von den heute im Bundestag beschlossenen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. Mit Bürokratieabbau und einer Investitionsprämie fördern wir den Mittelstand, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Wir […]
Stellenausschreibung: Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in für die Schnittstelle Digitalisierung/Wirtschaft 13. November 202313. November 2023 Ich suche zum nächstmöglichen Zeitpunkt für mein Berliner Bundestagsbüroeine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in (d/w/m) Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: Wir erwarten von Ihnen: Ich biete: Stellenumfang:Es handelt sich um eine für […]
Wochenrückblick KW 45 10. November 202310. November 2023 Rückblick auf eine sehr abwechslungsreiche Woche! Begonnen hat sie mit meinen Arbeitsgruppensitzungen, sowie einem Hürdenlauf von HateAid gegen Hass und Gewalt im Netz. Weiter ging es am Mittwoch mit meiner […]
Bundestagsrede zur Handelspolitik 10. November 2023 Der geopolitische Rahmen und die Klimakrise erfordern faire, wertebasierte, unter Nachhaltigkeitskriterien ausgelegte Handelspolitik. Wir müssen auf Augenhöhe mit unseren Partnern verhandeln, und zwar nicht zulasten der Menschen und nicht zulasten […]
Bundestagsrede zum Bürokratieabbau 9. November 20239. November 2023 Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wird das Ausführen von Verwaltungstätigkeiten nach klaren Vorgaben und innerhalb festgelegter Strukturen – bürokratisches Handeln – als belastend empfunden. Die Initiativen und Methoden vergangener Legislaturen, […]
