#SommerinSachsen: Meine Sommertour durch Sachsen 19. August 202419. August 2024 Meine diesjährige Sommertour habe ich in Sachsen verbracht, eine Woche war ich mit dem Rad unterwegs. Dabei habe ich eine Vielzahl von spannenden Unternehmen und Projekten besucht, die sich mit […]
Verabschiedung des NIS2-Umsetzungsgesetzes im Bundeskabinett: Wichtige Schritte für mehr Cybersicherheit und Resilienz 24. Juli 202424. Juli 2024 Die Bundesregierung hat endlich die NIS2-Richtlinie verabschiedet – ein längst überfälliger Schritt angesichts der zunehmenden Cyberbedrohungen. Die neue NIS2-Richtlinie ersetzt die veraltete NIS-1-Richtlinie und soll die wachsenden Herausforderungen durch steigende […]
1 Jahr Chinastrategie 16. Juli 202416. Juli 2024 In der Umsetzung der China-Strategie muss die Bundesregierung noch einheitlicher auftreten. Negativbeispiele, wie die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zum Daten-Transfer von Wissing oder die zurückhaltende Linie bezüglich des Verbots von Huawei-Komponenten […]
Wochenrückblick KW 27: Haushaltseinigung 5. Juli 202412. Juli 2024 Gute Nachrichten zum Ende der letzten Sitzungswoche vor der Wochenpause: es gibt eine Haushaltseinigung! Wir haben heute morgen um 7 in einer Sonder-Fraktionssitzung darüber beraten und es steckt einiges gutes […]
Ausgleichszölle auf E-Autos sichern fairen Wettbewerb und den Erhalt einer klimaneutralen Industrie in Europa 4. Juli 2024 Zur Einführung der Ausgleichszölle auf Einfuhren von chinesische E-Autos erklären Sandra Detzer, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Maik Außendorf, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft: Maik Außendorf: Faire Wettbewerbsbedingungen sind entscheidend für […]
Kein Verkauf von Gasturbinen-Geschäft nach China 4. Juli 20244. Juli 2024 Die Bundesregierung verbietet den geplanten Verkauf von der Gasturbinen-Sparte von MAN nach China. Eine richtige Entscheidung, da diese Turbinen auch in Rüstungsgütern und Militärschiffen genutzt werden können und der Käufer […]
Wochenrückblick KW 25: sitzungsfreie Woche in Berlin 21. Juni 202419. Juni 2024 Die vergangene sitzungsfreie Woche habe ich zu großen Teilen Berlin verbracht – etwas ruhiger als sonst, aber mit zwei sehr spannenden Konferenzen: der Cyber Security Konferenz im Auswärtigen Amt und […]
Bundestagsrede zur Rüstungsexportpolitik 19. Juni 20246. August 2024 Als Grüne setzen wir uns schon lange für ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz ein und daran halten wir fest. Wir müssen genau hinschauen, wer unsere Werte teilt und mit wem wir kooperieren […]
„Shaping Cyber Security Conference“ im Auswärtigen Amt 18. Juni 2024 Cybersecurity im geopolitischen Kontext, darum ging es gestern bei der „Shaping Cyber Security Conference“ im Auswärtigen Amt. China nutzt alle Hebel im Sinne einer langfristig angelegten Hegemonie-Strategie. Infrastruktur-Projekte im globalen […]
Bundestagsrede zur Cyberresilienz der kritischen Infrastruktur vom 13.6.2024 17. Juni 202417. Juni 2024 Die Schäden für unsere Wirtschaft durch Cyberangriffe sind immens. Mit der NIS2-Richtline stärken wir unsere Cybersicherheit und unterstützen Unternehmen dabei, sich bei der Cyberabwehr besser aufzustellen.
