Wochenrückblick KW48 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Rückblick auf eine sehr turbulente Woche im Bundestag in bewegten politischen Zeiten. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde die ursprüngliche Haushaltswoche durch eine Sitzungswoche ersetzt, wofür viele AG- und Ausschusssitzungen […]
Shifting the Trillions – Zukunftskonferenz der Grünen Bundestagsfraktion 24. November 2023 Auf Einladung unserer Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und unter organisatorischer Leitung von Katharina Beck haben wir als Grüne Bundestagsfraktion am 22.11.2023 gemeinsam mit Expert*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die […]
Bundestagsrede zur Digitalstrategie 20. November 202310. Januar 2024 Nach etwa einem Jahr Digitalstrategie können wir heute auf etliche Fortschritte zurückblicken und über Prioritäten für die kommenden Jahre reden. Die Digitalstrategie trägt wesentlich zur nachhaltigen und klimaneutralen Weiterentwicklung von […]
Digitalgipfel der Bundesregierung 19. November 202320. November 2023 Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das Thema ökologische Nachhaltigkeit spielt in der Digitalisierung eine entscheidende […]
Positionspapier: „Jetzt Handeln: Digitalisierung zum Treiber des Klimaschutzes machen und nachhaltig gestalten“ 17. November 202313. März 2024 Die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung ist eine Generationenaufgabe, die wir als Grüne Bundestagsfraktion entschlossen angehen. Wir wollen digitale Innovationen für CO2-Einsparungen und Nachhaltigkeit zu nutzen, während wir zugleich die ökologischen […]
Echter Booster für Wirtschaft, nachhaltiges Wohnen und örtliche Unternehmen durch beschlossene Steuergesetze 17. November 202317. November 2023 Besonders auch mittelständische und kleine Unternehmen werden von den heute im Bundestag beschlossenen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. Mit Bürokratieabbau und einer Investitionsprämie fördern wir den Mittelstand, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Wir […]
Bundestagsrede zur Handelspolitik 10. November 2023 Der geopolitische Rahmen und die Klimakrise erfordern faire, wertebasierte, unter Nachhaltigkeitskriterien ausgelegte Handelspolitik. Wir müssen auf Augenhöhe mit unseren Partnern verhandeln, und zwar nicht zulasten der Menschen und nicht zulasten […]
Bundestagsrede zum Bürokratieabbau 9. November 20239. November 2023 Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten wird das Ausführen von Verwaltungstätigkeiten nach klaren Vorgaben und innerhalb festgelegter Strukturen – bürokratisches Handeln – als belastend empfunden. Die Initiativen und Methoden vergangener Legislaturen, […]
Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland: Handel fair und nachhaltig gestalten 2. November 202310. Januar 2024 Die Zukunft der Handelspolitik Eines ist klar: wir können die Handelsagenda der EU nur vorantreiben, wenn wir mehrere Dinge gleichzeitig schaffen. Wir müssen unsere Handelsabkommen weiter reformieren und unsere Wirtschaft […]
Praktikumsbericht von Hanna 31. Oktober 202331. Oktober 2023 Während meines Volkswirtschaftsstudiums habe ich viel über die Theorie der politischen Willensbildung und insbesondere über wirtschaftspolitische Zusammenhänge gelernt. Allerdings schienen mir die tatsächlichen politischen Abläufe und parteipolitischen Zusammenhänge noch abstrakt. […]
