Bundestag

Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung

Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung

21. Oktober 202227. Oktober 2022

Der Breitbandausbau in Deutschland geht endlich voran! Nachdem die Gelder im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes jahrelang nicht ausgeschöpft wurden, sind die 3 Milliarden Euro, die dieses Jahr zur Verfügung standen, schon…

Bundestagsrede zur Satelliten-Infrastruktur

Bundestagsrede zur Satelliten-Infrastruktur

21. Oktober 202227. Oktober 2022

Sicherheit und Souveränität unserer Infrastruktur im Weltall wichtig für unsere Kommunikation, Forschung, Wirtschaft & Digitalisierung. Wir Grüne fordern schon seit Jahre die Stärkung unserer Satelliten-Infrastruktur, zuletzt beim Sondervermögen. Blockiert…

Mit CETA den Neustart in der Handelspolitik umsetzen

Mit CETA den Neustart in der Handelspolitik umsetzen

13. Oktober 202217. November 2022

Wir Grüne machen auch bei CETA den Unterschied: Handel fair und nachhaltig gestalten Neustart in der Handelspolitik umsetzen Im Sommer dieses Jahres hat sich die Ampel auf Grundlage des…

Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA

Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA

30. September 202213. Oktober 2022

Für uns Grüne gehörten gemeinsame Werte, Menschenrechtsfragen, ökologische und soziale Aspekte schon immer zu Grundpfeilern der Außenhandelspolitik. Deshalb gilt auch beim Handelsabkommen CETA die Handelsagenda der Bundesregierung: ohne Interpretationserklärung des…

Bundestagsrede zur Änderung der Gewerbeordnung

Bundestagsrede zur Änderung der Gewerbeordnung

29. September 202213. Oktober 2022

Die Gewerbeordnung wird erneuert – das klingt erstmal langweilig, ist aber ein wichtiger Schritt hin zu mehr Digitalisierung und Entbürokratisierung. Damit leisten wir konsequente Aufräumarbeit, um die massiven Rückstände der…

Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung

Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung

22. September 202213. Oktober 2022

Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam…

Bundestagsrede zur Aktuellen Stunde „Gas- und Ölimporte“

Bundestagsrede zur Aktuellen Stunde „Gas- und Ölimporte“

21. September 202213. Oktober 2022

Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung

Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung

19. September 202219. September 2022

Das Ergebnis des Stresstests zeigt eindeutig: Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist sehr groß, ein Krisenszenario ist höchst unwahrscheinlich. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch Streckbetrieb ist keine Lösung, sie würde nur…

Digitalstrategie lässt Luft nach oben: Zivilgesellschaft und Nachhaltigkeit müssen jetzt gestärkt werden

Digitalstrategie lässt Luft nach oben: Zivilgesellschaft und Nachhaltigkeit müssen jetzt gestärkt werden

31. August 20226. September 2022

Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen im Koalitionsvertrag gemeinsam verankerten Grundgedanken spiegelt die…

Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit

Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit

13. Juli 202221. September 2022

Die Digitalisierung ist nicht nur entscheidend für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen – sie hat zudem großes Potenzial, Ressourcen einzusparen, sodass wir nachhaltiger leben und arbeiten können.…

Bundestagsrede zur Satelliten-Infrastruktur

Bundestagsrede zur Satelliten-Infrastruktur

21. Oktober 202227. Oktober 2022

Sicherheit und Souveränität unserer Infrastruktur im Weltall wichtig für unsere Kommunikation, Forschung, Wirtschaft & Digitalisierung. Wir Grüne fordern schon seit Jahre die Stärkung unserer Satelliten-Infrastruktur, zuletzt beim Sondervermögen. Blockiert…

Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA

Bundestagsrede zum Handelsabkommen CETA

30. September 202213. Oktober 2022

Für uns Grüne gehörten gemeinsame Werte, Menschenrechtsfragen, ökologische und soziale Aspekte schon immer zu Grundpfeilern der Außenhandelspolitik. Deshalb gilt auch beim Handelsabkommen CETA die Handelsagenda der Bundesregierung: ohne Interpretationserklärung des…

Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung

Bundestagsrede: Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung

22. September 202213. Oktober 2022

Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation der Gesellschaft. Diesen Grundgedanken haben wir in der Ampel gemeinsam…

Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung

Stresstest zeigt: Atomkraft ist keine Lösung

19. September 202219. September 2022

Das Ergebnis des Stresstests zeigt eindeutig: Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist sehr groß, ein Krisenszenario ist höchst unwahrscheinlich. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch Streckbetrieb ist keine Lösung, sie würde nur…

Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit

Gigabitstrategie: Endlich flächendeckend Glasfaser für mehr digitale Teilhabe und Nachhaltigkeit

13. Juli 202221. September 2022

Die Digitalisierung ist nicht nur entscheidend für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen – sie hat zudem großes Potenzial, Ressourcen einzusparen, sodass wir nachhaltiger leben und arbeiten können.…

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