Maik Außendorf

Ehemaliges Mitglied des deutschen Bundestags

Weltfunkkonferenz 2023: Rundfunk- und Kulturfrequenzen bleiben erhalten

18. Dezember 202318. Dezember 2023

Auf der Weltfunkkonferenz 2023 (WRC-23) wurde beschlossen, dass der Frequenzbereich zwischen 470 und 694 MHz weiterhin ausschließlich dem Rundfunk als Primärnutzer vorbehalten bleibt. Die Veranstaltungsbranche (PMSE, Programm Making Special Events) nutzt wie bisher […]

Wochenrückblick KW 50

15. Dezember 202315. Dezember 2023

Im Kabinett haben wir diese Woche den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen, sodass Anfang nächsten Jahres der Haushalt final verabschiedet werden kann. Einen weiteren Erfolg haben wir diese Woche […]

EU-Chile Rahmenabkommen unterzeichnet: Baustein zur Neuausrichtung der internationalen Handelspolitik

15. Dezember 2023

Zur Unterzeichnung eines sogenannten Fortschrittlichen Rahmenabkommens (Advanced Framework Agreement) durch die EU, die EU-Mitgliedsstaaten und Chile am 13.12.2023 erklärt Maik Außendorf, Berichterstatter für Handelspolitik der Grünen Bundestagsfraktion: Wir als Koalition […]

Persönliche Erklärung zur elektronischen Patientenakte

14. Dezember 2023

Heute haben wir im Bundestag über die elektronische Patientenakte (ePa) abgestimmt, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen. Warum ich dem Gesetz nicht zustimmen konnte, habe ich in einer persönlichen Erklärung […]

Lieferkettengesetz: Impulsgeber für eine zukunftsfähige Wirtschaft

14. Dezember 2023

Zur politischen Einigung der EU-Institutionen zu unternehmerischen Sorgfaltsplichten erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Maik Außendorf, Berichterstatter im Wirtschaftsausschuss: Die Einigung auf EU-Ebene setzt einen […]