Einweihung der Runnymede- und Joinville-le-Pont-Plätze 29. März 202226. April 2022 Freundschaften zwischen Ländern und Städtepartnerschaften sind gerade in den aktuellen Zeiten unglaublich wichtig und ein Zeichen der Hoffnung. Darum habe ich mich sehr gefreut, dass die beiden neuen Plätze unterhalb […]
Schneller Fortschritt bei der Energie-Unabhängigkeit 25. März 202226. April 2022 Habeck und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz haben es geschafft, innerhalb eines Monats die Energieabhängigkeit von Russland deutlich zu senken. Durch den Ausbau verschiedener Lieferketten, den Ankauf von Energie […]
Statement zum Recht auf schnelles Internet 23. März 20225. April 2022 „In der digitalen Welt von heute ist der Zugang zum Breitbandinternet eine wichtige Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Neben dem flächendeckenden Gigabitausbau, der mit […]
Diskussion zur Energiesicherheit mit Ingrid Nestle am 30.3. um 19:30 Uhr 23. März 202228. März 2022 Energiepolitik ist Sicherheitspolitik. Das ist nach Putins Angriff auf die Ukraine deutlicher denn je geworden. Für uns bedeutet das: wir müssen jetzt in Energiesouveränität zu investieren, den Ausbau der Erneuerbaren […]
Gastbeitrag für HDE: Den Neustart für Einzelhandel und Innenstädte konsequent umsetzen 22. März 202222. März 2022 Für den Blog des Handelsverband Deutschland (HDE) durfte ich einen Gastbeitrag zum Thema (Online-)Handel und Einzelhandel schreiben: Über zwei Jahre Pandemie haben unser Einkaufsverhalten auf Online-Marktplätze verlagert und den Strukturwandel […]
Ergebnis von Breitbandmessungen: TKG-Instrument wird von Verbraucher*innen gut angenommen 18. März 202229. März 2022 Dass Verbraucherinnen und Verbraucher oft nicht die Leistung erhalten, die ihnen von Anbietern vertraglich versprochen wurde, ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Dem Jahresbericht 2020 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zufolge erhielten […]
Bundestagsrede: Zur Neuausrichtung der (transatlantischen) Handelspolitik – warum es eine sorgfältige Debatte zur Ratifizierung von CETA bedarf. 18. März 202222. März 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag, den 15. März 2022 mit seiner schriftlichen Urteilsverkündung die größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands von 125 000 Menschen und den zivilgesellschaftlichen Organisationen Campact, Mehr Demokratie und foodwatch […]
Weltrecyclingtag – Wie die Ampel unsere Ressourcen schonen will 18. März 202218. März 2022 Über 600 Kilo Müll produziert jede*r Deutsche durchschnittlich im Jahr. Wir alle wissen, dass unsere Ressourcen endlich sind und wir viel sorgsamer mit ihnen umgehen müssen. Im Koalitionsvertrag haben wir […]
Eckpunkte der Gigabitstrategie 17. März 202218. März 2022 Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt: Nur mit schnellem, verlässlichem […]
Ampel bringt Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg 16. März 202217. März 2022 Heute hat das Bundeskabinett ein Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht. Dazu erkläre ich: „Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und […]
