Rede zur Außenwirtschaft 15. November 202418. November 2024 Eine der letzten Reden zur Außenwirtschaft dieser Legislaturperiode. Zeit, zurückzublicken, was wir umgesetzt haben.
Wochenrückblick KW 17: EU-Lieferkettengesetz, #ExitECT & Solarpaket 26. April 20248. Mai 2024 Gute Nachrichten aus Brüssel und Berlin: das EU-Lieferkettengesetz und der Austritt aus dem klimafeindlichen Energiecharta-Vertrag sind beschlossen und mit dem Solarpaket machen wir Erneuerbare Energien für alle attraktiver! Jetzt noch […]
EU verlässt geschlossen den Energiecharta-Vertrag: Ein Meilenstein zur Umsetzung der klimafreundlichen Transformation 7. März 20247. März 2024 Der Energiecharta-Vertrag ist ein überflüssiges Relikt aus dem fossilen Zeitalter und behindert den Klimaschutz. Der heute von der EU Kommission verkündete Austritt ist ein kraftvolles Zeichen auf dem Weg zur […]
Persönliche Erklärung zur Ratifizierung von CETA 1. Dezember 20221. Dezember 2022 Zur heutigen namentlichen Abstimmung zur CETA-Ratifizierung und weiterer handelspolitischer Vorhaben habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben: Persönliche Erklärungnach § 31 der Geschäftsordnung zum Ratifizierungsgesetz des Gesetzes zu dem Umfassenden Wirtschafts- […]
Endlich: der Austritt aus dem Energiecharta-Vertrag ist beschlossen! 17. November 202229. November 2022 Mit dem Austritt aus dem Energiecharta-Vertrag (ECT) lösen wir eine riesige Blockade zur Umsetzung der klimafreundlichen Transformation: Das Ende eines internationales Schutzabkommens für fossile Investitionen Der Energiecharta-Vertrag ist ein internationales […]
Kathrin Henneberger und Maik Außendorf im Austausch zum Energiecharta-Vertrag – Diskussion zur grünen Strategie zu Investitionsschutzverträgen 29. April 202229. April 2022 Vergangenen Donnerstag, den 28.04.2022 haben Kathrin Henneberger – Berichterstatterin für den Energiecharta-Vertrag in den Ausschüssen Klimaschutz & Energie und Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung – und Maik Außendorf – Berichterstatter für […]
