Bundestagrede zur Cybersicherheit vom 11.10.2024 15. Oktober 202415. Oktober 2024 Cyberangriffe bedrohen unsere Wirtschaft. Der Schaden durch Angriffe auf deutsche Unternehmen ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Als Grüne fordern wir schon seit Jahren eine Stärkung unserer IT-Sicherheit. Die Union […]
Wochenrückblick KW 41: Wachstumsprognosen, Sovereign Tech Fund und Glasfaserausbau 11. Oktober 202416. Oktober 2024 Diese Woche im Bundestag: Neue Wachstumsprognosen wurden veröffentlicht und wir blicken optimistisch ins kommende Jahr – mit der Erwartung, dass die deutsche Industrie wieder mehr Aufträge erhält. Außerdem werden die […]
Kita-Qualitätsgesetz: Bund investiert vier Milliarden Euro in frühkindliche Bildung 11. Oktober 2024 Mit dem neuen KiTa-Qualitätsgesetz lösen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Wir investieren weiter in die frühkindliche Bildung und damit auch in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie […]
Bundestagsrede zum Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Nur mit einer zuverlässigen und modernen digitalen Infrastruktur schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland. Angesichts des digitalen Wandels und des steigenden Bedarfs an schnellen Internetverbindungen ist der flächendeckende Ausbau einer […]
Bundestag beschließt Mittelaufwuchs für Sovereign Tech Fund 10. Oktober 202415. Oktober 2024 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen die Mittel für den Sovereign Tech Fund gegenüber der Kabinettsvorlage aufgestockt. In Summe stehen nun im Titel 685 […]
Bundestagsrede zur Aktuellen Stunde „Deutsche Wirtschaft in der Rezension – Wirtschaftswende“ 10. Oktober 2024 Unzuverlässige und flatterhafte Politik ist Gift für die Wirtschaft und die Investitionsbereitschaft von Unternehmen – und genau das, was die Union seit Jahren betreibt. Ob Atom-Ausstieg, Verbrenner-Aus oder Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, die […]
Sichert die Wettbewerbsfähigkeit: Das Bürokratieentlastungsgesetz 27. September 202426. November 2024 Der Bundestag hat heute den Entwurf der Bundesregierung für ein Bürokratieentlastungsgesetz angenommen. Arbeitsverträge oder Steuerbescheide gelten zukünftig in rein digitaler Form. Insgesamt wird das Gesetz die deutsche Wirtschaft um fast […]
Wochenrückblick KW 39: Parteispitze und Bürokratieabbau 27. September 2024 Großen Respekt an Ricarda Lang und Omid Nouripour für die selbstlose Entscheidung von ihren Ämtern zurückzutreten! Im Bundestag haben wir diese Woche ein wichtiges Gesetz für die Entlastung der Bürger*innen […]
Wochenrückblick KW 38: Israelreise 20. September 2024 Viele Grüße aus Ganey Tikva, der israelischen Partnerstadt von Bergisch Gladbach! Auf meiner wirtschaftspolitischen Delegationsreise in Israel habe ich viele bewegende Orte wie die evakuierte Stadt Kiryat Shmona im Norden […]
Wochenrückblick KW 37: Sicherheit und Haushalt 17. September 2024 Zurück aus der Sommerpause diskutieren wir im Bundestag über Sicherheit. Wir bringen wichtige Maßnahmen wie eine Verschärfung des Waffenrechts auf den Weg. Eine breite Sicherheitsdebatte ist die richtige Antwort auf […]
