Bundestagsrede zum Stopp der Gigabitförderung

Der Breitbandausbau in Deutschland geht endlich voran! Nachdem die Gelder im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes jahrelang nicht ausgeschöpft wurden, sind die 3 Milliarden Euro, die dieses Jahr zur Verfügung standen, schon jetzt verteilt. Das bedeutet: 3 Millionen Internet-Anschlüsse für Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in diesem Jahr.

Natürlich ist es für die Kommunen und auch für uns eine Enttäuschung, dass es nun zu diesem abrupten Förderstopp gekommen ist. Doch gleichzeitig ist die Ursache für die jetzige Situation der Erfolg des Förderprogramms. Langwierige Genehmigungsverfahren und komplizierte Anträge haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Kommunen die Anträge für eine Förderung – die ihnen qua Gesetz zusteht – nicht stellen konnten. 

Diese Zeit ist jetzt vorbei und auch mit der Gigabitstrategie hat das Ministerium einen Plan vorgelegt, Deutschlands Infrastruktur zu erneuern. Denn nur mit einer verlässlichen, flächendeckenden und modernen digitalen Infrastruktur wird uns gelingen, die Teilhabe für alle zu ermöglichen und die damit verbundene Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zu erreichen.