Drei Tage hat die AG Digitales der grünen Bundestagsfraktion in Brüssel verbracht, um digitalpolitische Vorhaben auf EU-Ebene zu beleuchten, grüne Kolleg*innen zu treffen und uns mit der Zivilgesellschaft auszutauschen.
Zu Beginn der Brüssel-Reise unserer AG Digitales konnten wir mit Amaryllis Verhoeven von DG Grow über den europäischen Binnenmarkt sprechen, die angestrebte Twin Transition, und die Wichtigkeit von OpenSource Software sprechen.
Weiter ging es zu einem Austausch mit Director General Roberto Viola von DG Connect, wo wir über digitale Infrastruktur, Cybersecurity, Digitalisierung und Nachhaltigkeit und den Media Freedom Act sprechen konnten.
Zwischenzeitlich sind wir auch auf grüne Parteikollegen gestoßen, die ebenfalls die sitzungsfreie Woche nutzen, um die EU-Institutionen in Brüssel zu besuchen.
Für uns Grüne ist das Zusammenspiel von Digitalisierung und Nachhaltigkeit ein wichtiges Anliegen. Ziel ist es, Technologien zu nutzen, um Klimaneutralität zu erreichen, gleichzeitig aber auch die CO2-Emissionen von digitalen Technologien zu reduzieren. Über diese sogenannte „Twin Transition“ konnten wir zum Abschluss unseres erstes Tages in Brüssel mit Dusan Chrenek von DG CLIMA sprechen.
Über die aktuellen Desinformation-Trends, auch im Kontext der anstehenden EU-Parlamentswahlen 2024, und welche gesamtgesellschaftlichen Maßnahmen unternommen werden müssen um das Vertrauen in unsere Demokratie kontinuierlich zu stärken, konnten wir mit Lutz Güllner vom Europäischen Auswärtigen Dienst besprechen. Die Bekämpfung von Foreign Information Manipulation and Interference (FIMI) ist angesichts der multiplen hybriden Bedrohungen und dem stetigen technologischen Fortschritt ein wichtiges Anliegen der Grünen und der Europäischen Kommission.
Auch mit den digitalpolitischen Mitarbeiter*innen der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Euopäischen Union (StäV) haben wir uns ausgetauscht. Die StäV vertritt Deutschland in und gegenüber den verschiedenen Institutionen der EU und ist so eine wichtige Verbindungsstelle zwischen der Bundesregierung und den EU-Institutionen in Brüssel.
In lockerer Atmosphäre bei Pizza und Bier konnten wir mit Vertretern zahlreicher NGOs über die anstehenden digitalpolitischen Vorhaben auf EU-Ebene sprechen, aber auch darüber, welche großen Aufgaben noch vor uns liegen, um eine Digitalisierung zu gewährleisten, die sowohl technologischen Fortschritt ermöglicht, als auch die Rechte von Nutzer*innen im digitalen Raum schützt.
Zum Abschluss der Brüssel-Reise haben wir das AI Lab der Uni Brüssel besucht, um besser zu verstehen, wie Menschen-zentrierte Künstliche Intelligenz in die Praxis umgesetzt werden kann. Das FARI Institut – AI for the Common Good, ermöglicht durch eine interdisziplinäre Kooperation der beiden großen Universitäten in Brüssel, stellt das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der KI-, Daten, und Robotikforschung. Nun arbeiten sie an einem Projekt KI auch in der Brüsseler Verwaltung zu integrieren, was auch für die Digitalisierung der Deutschen Verwaltungen spannende Erkenntnisse ermöglichte.
Auf unsere Brüssel Reise wurden wir von unseren digitalpolitischen Mitarbeiter*innen der Fraktion und Abgeordneten begleitet. Auch für sie ist der Austausch mit den Institutionen auf EU-Ebene sehr wichtig, nicht zuletzt, um grüne Prioritäten in digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung und der EU-Kommission zu gewährleisten.
Vielen Dank an alle Gesprächspartner*innen für die spannenden Einblicke, Inputs und Gedankenanstöße, die ich mit nach Berlin nehme.
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