Reise des Wirtschaftsausschuss ins Baltikum

Vom 7. bis zum 9. Juni war ich mit einigen Mitgliedern des Wirtschaftsausschuss in Estland und Litauen unterwegs. Dort haben wir viele unterschiedliche Gesprächspartner*innen aus Wirtschaft und Politik getroffen und viele Ideen und Konzepte ausgetauscht. Dem Wirtschaftsausschuss war es ein großes Anliegen, als Zeichen der Solidarität nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in den baltischen Staaten Präsenz zu zeigen.

Direkt nach unserer Ankunft in Tallinn in Estland wurde uns im e-Estonia Briefingzentrum das e-Estonia-Konzept vorgestellt. Estland ist Vorreiter der Digitalisierung, die Bürgerinnen und Bürger können dort zum Beispiel 99% aller öffentlichen Dienstleistungen online erledigen. Von dieser digitalen Gesellschaft profitiert natürlich auch die Wirtschaft.

Am nächsten Tag wurde uns erst das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDOE) von Stabschef Bernhard Hoffmann vorgestellt. Dann ging es weiter zum estnischen Parlament „Riigikogu“, wo wir uns mit Sille Kram, der Staatssekretärin für wirtschaftliche Entwicklung, und Kristen Michal, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, und weiteren Parlamentsmitgliedern ausgetauscht, unter anderem über die Themen Erneuerbare Energien, Digitalisierung und Start Ups.

Nach einem Mittagessen mit unterschiedlichen Gästen und Gesprächen zu den Themen IT, eGovernment und Start-Ups waren wir nachmittags zu Gast an der TalTech, der Technischen Universität in Tallinn. Dort haben wir nicht nur viel über Smart Cities erfahren, sondern durften auch in einem selbstfahrenden Bus mitfahren, der auf dem Campus-Gelände unterwegs ist und über die Open Source-Software Autoware gesteuert wird, eine sehr spannende Erfahrung!

Dann ging es direkt weiter zu einem Austausch mit dem IT-Unternehmen Helmes, bevor wir abends nach Vilnius in Litauen geflogen sind. Abends haben wir uns noch ein wenig die Stadt angeguckt, für Sightseeing bleibt bei dem sehr straffen Zeitplan nämlich wenig Zeit. Selbst beim Essen geht das Programm weiter, entweder mit einem Austausch mit verschiedenen Interessensvertreter*innen oder mit Briefings mit Infos zu unseren nächsten Gesprächspartner*innen.

Am letzten Tag der Reise haben wir uns im litauischen Parlament „Seimas“ mit Mitgliedern des Wirtschaftsauschusses ausgetauscht. Mit den litauischen Kolleg*innen haben wir vor allem über die NATO, die Folgen des Angriffs auf die Ukraine und die Handelsbeziehungen zwischen Litauen und Deutschland gesprochen. Litauen wurde über Nacht von den Lieferketten aus RUS, BEL, UA und China abgeschnitten. Unser gemeinsames Ziel sind neue, diversifizierte Lieferketten und Handelsbeziehungen, die auf gemeinsamen Werten und Standards beruhen: Menschenrechte, Demokratie, Arbeitnehmerrechte, Klima- und Umweltschutz. Für langfristige und verlässliche Beziehungen.

Letzter Stopp der Reise, bevor es am Nachmittag zurück nach Hause ging, war ein Besuch im Ministerium für Wirtschaft und Innovationen und ein Gespräch mit den Vizeministerinnen Jovita Neliupšienė und Ieva Valeškaitė.