Bundestagsrede zum Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz

Nur mit einer zuverlässigen und modernen digitalen Infrastruktur schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland. Angesichts des digitalen Wandels und des steigenden Bedarfs an schnellen Internetverbindungen ist der flächendeckende Ausbau einer leistungsfähigen und zukunftssicheren Glasfaserinfrastruktur von großer Bedeutung.

Mit dem Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz (TKNaBeG) bringen wir den Glasfaser- und Mobilfunkausbau entscheidend voran. Wir unterstützen den privatwirtschaftlichen Ausbau, indem wir bürokratische Hürden abbauen und Genehmigungsprozesse beschleunigen. Wo der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht greift, setzen Fördermaßnahmen an, um den Ausbau in ländlichen Gebieten und strukturschwachen Regionen voranzutreiben. Denn die Weichen, die wir heute stellen, werden die Zukunft unserer digitalen Infrastruktur maßgeblich beeinflussen.

Das Gesetz enthält wichtige Hebel für Bürokratieabbau und Planungsbeschleunigung, aber: nicht auf Kosten der Umwelt. Der von der Bundesregierung ausgehandelte Kompromiss der Bundesregierung ist ausgewogenen und tragfähig, und zahlt sowohl auf das Ziel eines beschleunigten Ausbaus wie auch den Umweltschutz ein. 

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