Gleiche Entwicklungschancen für alle Kinder – mit der Kindergrundsicherung

Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für uns Grüne ein zentrales Ziel. Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben. Auch in NRW liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 24,6% Prozent (und damit noch über dem Bundesdurchschnitt).

Das wollen wir mit der Kindergrundsicherung endlich ändern, die wir als Ampel-Koalition und mit einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft an unserer Seite umsetzen wollen. Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales sozialpolitisches Vorhaben, um endlich wirksam gegen Kinderarmut vorzugehen und gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu stärken.

Durch die Bündelung vieler verschiedener Leistungen und deren Digitalisierung bauen wir Bürokratie ab, damit der Zugang zu Leistungen nicht am Behördendschungel scheitert. Dadurch ändern wir endlich den Status quo, wonach beispielsweise nur ein Drittel aller Familien mit Anspruch auf den Kinderzuschlag diesen auch nutzen. Gleichzeitig müssen wir das kindliche Existenzminimum so ausgestalten, dass alle Kinder gleiche Teilhabechancen haben. Das heißt konkret: Die Mitgliedschaft im Sportverein wird nicht mehr an den fehlenden Turnschuhen scheitern. Die Einladung zum Kindergeburtstag muss nicht mehr beschämt abgesagt werden, weil kein Geld für ein Geschenk da ist.

Zudem führen wir eine Servicepflicht des Staates ein: Wir informieren Familien aktiv mit einem digitalen Portal über ihre Ansprüche, denn noch zu viele Familien kennen ihre Ansprüche nicht und nehmen deshalb keine Leistungen wahr.

Die Kindergrundsicherung wird so ausgestaltet, dass die Anreize zur Arbeitsaufnahme gegenüber der heutigen Situation verbessert werden. Damit vom Verdienst nicht sogar weniger übrig bleibt als vorher, soll der Zusatzbetrag langsamer abschmelzen als das, was Familien dazu verdienen. Am Ende soll netto mehr bleiben als bisher.

Mit der Kindergrundsicherung spannen wir für alle Familien ein tragfähiges Sicherheitsnetz. Jedes Kind soll zukünftig die Kindergrundsicherung bekommen. Kinder aus einkommensschwachen Familien unterstützen wir besonders mit einen Zusatzbetrag. Wenn Familien besser abgesichert sind, können Kinder sorgenfreier aufwachsen und ihre Lebenschancen realisieren.