Meine Gedanken zur Impfpflicht.

Heute haben wir im Plenum über die mögliche Einführung einer Impfpflicht diskutiert. Eine Frage, die sehr vielschichtig ist und nicht leichtfertig getroffen werden kann.

Hier geht es um eine Abwägung von Grundrechten. Über den eigenen Körper frei entscheiden zu können ist  ein ganz wichtiger Punkt. Dazu gehört auch die Entscheidungsfreiheit über medizinische Behandlungen und Impfungen. Andererseits kann eine zu niedrige Impfquote dazu führen, dass andere Maßnahmen (länger) nötig sind, um die Pandemie einzugrenzen, die Infrastruktur und insbesondere die medizinische Versorgung für die gesamte Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Diese Einschränkungen stellen teilweise auch Grundrechtseinschränkungen dar ( u.a. Berufsausübung, Recht auf Bildung, Bewegungsfreiheit, Kunst- und Kulturfreiheit).

Um eine gute Entscheidung zu treffen, informiere ich mich auf unterschiedlichen Wegen. Besonders hilfreich finde ich dabei die Empfehlung des Deutschen Ethikrates, die Sie hier nachlesen können.

Neben der Debatte im Bundestag nehmen wir uns auch innerhalb der Fraktion viel Zeit für das Thema, um Standpunkte auszutauschen und über eine mögliche Impfpflicht zu diskutieren. Auch außerhalb des Bundestagsumfelds hole ich unterschiedliche Meinungen ein, um mir ein breites Bild zu machen. 

Bislang gibt es drei Anträge zur Impfpflicht:

• Keine Impfpflicht
• Verpflichtendes Aufklärungsgespräch, evtl. folgend eine Impfpflicht ab 50 Jahren
• Impfpflicht ab 18 Jahren

Anders als bei anderen Abstimmungen gibt es für die Abstimmung über die Impfpflicht keine Abstimmungsempfehlung der Fraktion, stattdessen trifft jede*r Abgeordnete selbst eine Entscheidung. Dabei können fraktionsübergreifende Gruppenanträge gestellt werden, von denen es bislang drei gibt: neben der Ablehnung einer Impfpflicht gibt es den Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren und den Antrag für ein verpflichtendes Aufklärungspflicht, eventuell gefolgt von einer allgemeinen Impfpflicht ab 50 Jahren. Ich habe mich noch nicht entschlossen, welchen Antrag ich unterstützen werde. 

Unabhängig von der Frage nach einer Impfpflicht bin ich aber überzeugt davon, dass die Impfung der einzige Weg aus der Pandemie ist, bzw. für einen möglichst kontrollierten Übergang in die endemische Lage unerlässlich ist. Die deutlich milderen Verläufe bei geimpften Personen und geringeren Krankenhaus-Einweisungen zeigen klar, dass wir nur mit einer hohen Impfrate endlich wieder zu unserem gewohnten Leben zurückkehren können. Deshalb bitte ich Sie, falls Sie es noch nicht getan haben: Lassen Sie sich impfen und machen Sie es so möglich, dass wir die Corona-Maßnahmen bald beenden können.