Digitale Wirtschaft: Treiber für Wachstum, Innovation und Wohlstand 29. Januar 2025 Die moderne digitale Wirtschaft ist das Fundament für Wachstum, Innovation und Wohlstand in Deutschland. Sie schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze, stärkt unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit und treibt den technologischen Fortschritt voran. Die digitale Transformation unserer Wirtschaft ist daher eine der zentralen Gestaltungsaufgaben der kommenden Jahre. Unsere Erfolge der letzten drei Jahre In den letzten drei Jahren haben wir entscheidende Schritte unternommen, um die digitale Wirtschaft in Deutschland und Europa voranzubringen. Besonders wichtig war uns dabei, Deutschlands Rolle als führendes digitales Wachstumsland in Europa zu stärken und die technologische Souveränität innerhalb der EU voranzutreiben. Gemeinsam haben wir auf EU-Ebene wichtige Digitalgesetze verabschiedet, die den EU-Binnenmarkt modernisieren und Unternehmen wie Bürger*innen stärken: Digital Markets Act (DMA): Regeln für fairen Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft und weniger Machtkonzentration bei großen Plattformen wie Google oder Meta. Digital Services Act (DSA): Mehr digitaler Verbraucherschutz durch transparente Plattformen, effektive Moderation illegaler Inhalte und klare Regeln für Online-Dienste. Bürger*innen sollen sicherer und selbstbestimmter in der digitalen Welt agieren können. Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act): Der weltweit erste Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Unternehmen erhalten Rechtssicherheit, während der ethische und verantwortungsvolle Einsatz von KI gewährleistet wird. So schaffen wir Vertrauen in KI-Anwendungen und fördern gleichzeitig Innovation. Data Act: Schafft einen einheitlichen Binnenmarkt für Daten in der EU und stärkt Innovation sowie Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Klare Regeln erleichtern den Zugang und die Nutzung von Daten für Unternehmen und Verbraucher*innen. Um die digitale und technologische Souveränität Europas zu sichern, treiben wir folgende zentrale Projekte voran: IPCEI Cloud (IPCEI-CIS): Aufbau europäischer Cloud-Infrastrukturen, um Abhängigkeiten von außereuropäischen Anbietern zu reduzieren. EU Chips Act und IPCEIs: Investitionen in die europäische Halbleiterproduktion, um eine stabile Versorgung in Schlüsselindustrien zu gewährleisten. KMU im Mittelpunkt der Digitalisierung: Erfolg bei der Nutzung von KI in Unternehmen: Innerhalb eines Jahres ist die Nutzung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland um 8 Prozentpunkte gestiegen. Heute nutzt jedes fünfte Unternehmen (20 %) KI-Technologien – ein wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Mittelstand-Digital-Zentren: Sie sind ein bedeutender Erfolg in der Digitalisierung des Mittelstands. Sie bieten KMU sowie dem Handwerk in ganz Deutschland kostenfreie und anbieterneutrale Unterstützung bei der digitalen Transformation. E-Rechnung: Die Einführung der verpflichtenden E-Rechnung ab dem 1. Januar 2025 in Deutschland ist ein wichtiger Erfolg. Unternehmen profitieren von effizienteren Prozessen, geringeren Fehlerquoten und einem reduzierten Verwaltungsaufwand – ein bedeutender Schritt hin zu einer modernen und zukunftsfähigen Wirtschaft. Unsere Ziele für die kommenden Jahre Wir wollen die digitale Wirtschaft in Deutschland weiter stärken und zukunftssicher aufstellen. Dabei setzen wir auf: Europäische KI-Infrastruktur: Aufbau einer nachhaltigen, Open-Source-basierten und europäischen KI-Infrastruktur. Rechenzentren sollen energieeffizient und mit erneuerbaren Energien betrieben werden, um Umwelt und Ressourcen zu schonen. IT-Sicherheit und Resilienz: Umsetzung von NIS2 und einem KRITIS-Dachgesetz, um digitale und analoge Bedrohungen für kritische Infrastrukturen abzuwehren. Ziel ist es, IT-Systeme sicherer zu machen und die Resilienz der Wirtschaft zu stärken. Umsetzung europäischer Digitalgesetze: Konsequente Umsetzung und Durchsetzung von Gesetzen wie dem AI Act und dem DSA. Damit schaffen wir klare Regeln für ethische Innovationen, digitalen Verbraucherschutz und faire Bedingungen im digitalen Markt. Förderung des Mittelstands: Weitere Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen bei der digitalen Transformation, um ihre Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.