Die Industrie steht vor großen Umbrüchen. Nicht nur die notwendigen, neuen Anforderungen an ein klimafreundliches Wirtschaften, sondern auch die digitale Transformation bewegt viele Betriebe und auch die Politik. Aber wo durch die Digitalisierung neue Herausforderungen auf Lösungen warten, da ist auch Raum und Notwendigkeit für neue Innovation.
Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass mein Bundestagskollege Tobias B. Bacherle, Abgeordneter für die Grünen aus dem Wahlkreis Böblingen, unsere Kollegin Misbah Khan und mich eingeladen hat, um im und um den Kreis Böblingen in den fachlichen Austausch mit verschiedenen digital- und industriepolitischen Akteuren und Innovationstreibern zu kommen. Hier der Pressebericht zu unserem Besuch:
„Die Themenfelder Quantencomputing und Daten für das Gemeinwohl, etwa im Gesundheitswesen, sind zwei Schlüsselaspekte, um Deutschland im Digitalen nachhaltig zukunftsfähig zu machen“, äußert sich der Abgeordnete Bacherle aus Böblingen dazu. „Die Unternehmen in Baden-Württemberg spielen dabei im internationalen Vergleich eine herausragende Rolle, um Europas technologische Souveränität voranzubringen.“
Zum ersten Treffen mit IBM in Ehningen, bei welchem die Abgeordneten Europas ersten Quantencomputer besichtigten, wurden die Abgeordneten von einer grünen Delegation aus Kreis und Land begleitet. Dass IBM seinen Quanten-Computer im Kreis Böblingen aufgebaut hat, während sich weitere Start-Ups wie beispielsweise Quantum Brilliance, dessen Räumlichkeiten die drei MdBs anschließend besichtigten, in der Umgebung ansiedeln, nennt der Bundestagsabgeordnete Außendorf aus Bergisch Gladbach ein „starkes Signal für den wissensbasierten Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Nach dem Austausch mit IBM-Deutschlandchef Gregor Pillen, lobt Außendorf: „IBM stellt die Quanten-Computer auch für öffentliche Nutzung bereit: über das OpenSource Framework Qiskit können Programmiererinnen kostenlos mit Qubits rechnen. Das ist gerade für Lehre und Forschung extrem relevant, hier werden die Weichen für die Zukunft gestellt.“ Das passt gut in den Geist der Ampel. So verspricht der Digitalpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Außendorf auch weiter: „Wir werden uns auch weiterhin für die Förderung von freier Software und einfachere Beschaffungswege von Open Source in der öffentlichen Verwaltung einsetzen.“
Beim nachmittäglichen Besuch bei Philips in Böblingen ging es um die Zukunft der Baden-Württembergischen Medizintechnik- und Gesundheitswirtschaft. „Deutlich wurde hier abermals, dass wir das Vorhandensein von Daten, in diesem Fall Gesundheitsdaten, als großes Potenzial für unsere Forschung begreifen müssen. Es braucht eine zukunftsfeste Regulierung für ihre Nutzung, ohne die Persönlichkeits- und Datenschutzrechte der Patientinnen zu beschneiden, beispielswiese mittels Datentreuhändern. Mit dem Dateninstitut und dem europäischen Data Act sind wir hier auf einem guten Weg, einen Rahmen für die Nutzung von Daten europaweit zu schaffen“, resümiert der Böblinger Abgeordnete Bacherle dieses Treffen.
Zum Abschluss des Tages stellten sich die Abgeordneten in Bacherles Zukunftshub in der Walther-Knoll-Straße in Herrenberg den Fragen der Bürger*innen. Mit den etwa 20 Interessierten diskutierten die grünen Digitalpolitiker*innen über den Stand des Gigabitausbaus und des Onlinezugangsgesetzes (OZG), mit dem die Große Koalition versucht hatte, eine Vielzahl von Verwaltungsdienstleistungen digital verfügbar zu machen. Allerdings mit wenig Erfolg, die Frist für die Umsetzung verstrich ohne nennenswerten Erfolg im letzten Jahr. Dazu kommentiert die Abgeordnete Misbah Khan: „Das Fazit zum alten Onlinezugangsgesetz ist leider durchaus ernüchternd. Dabei wurde viel angeschoben, aber der Fortschritt ist bislang nicht in der Fläche und schon gar nicht in der Bevölkerung angekommen. Das werden wir in der Ampel-Koalition angehen und mit dem OZG 2.0 die Verwaltung weiter modernisieren. Die aktuellen Vorschläge der Bundesregierung gehen in die richtige Richtung, insbesondere bei einem etwaigen Rechtsanspruch und Open-Source basierten Anwendungen gibt es jedoch noch deutlichen Verbesserungsbedarf.“
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