European Chips Act: Die europäische Halbleiterbranche gezielt unterstützten

Zur heutigen Veröffentlichung des Europäischen Chips Act der EU-Kommission erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Wirtschaftsausschuss:

„Spätestens die weltweiten Lieferengpässe im Zuge der Pandemie haben eindrücklich gezeigt, dass für die deutsche Wirtschaft verlässliche Lieferketten enorme Bedeutung haben. Dies gilt in besonderer Weise für die Chipindustrie. Halbleiter sind das Rückgrat des digitalen und grünen Wandels und von großer Bedeutung für die Wirtschaftstransformation, von dem Ausbau der digitalen Infrastruktur bis zur Photovoltaik, von Start-ups bis zu globalen Unternehmen.

Der nun von der EU-Kommission vorgelegte europäische Chip Act bildet eine gute Grundlage um die Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Produktion von Mikroelektronik wieder stärker nach Deutschland und Europa zu holen. Ziel muss es bleiben, die Produktionskapazitäten für Chips aller Strukturgrößen massiv auszubauen und so die Versorgungssicherheit zu garantieren. Es ist gut und richtig hierbei die restriktiven Beihilferegeln der EU zu überarbeiten.

Klar ist aber auch, dass bei den massiven Investitionen Regelungen erforderlich sind, die die Versorgungssicherheit der europäischen Industrie verbessern. Die Möglichkeit, in Krisensituation zu reagieren, muss deutlich verbessert werden. Zudem muss eine engmaschige Überwachung der gesamten Lieferkette zwingend umgesetzt werden, um Engpässe zu erkennen.“