PM: Die vierte Welle bremsen – SPD, Grüne und FDP schaffen wirksame und rechtssichere Grundlage für Corona-Schutzmaßnahmen 18. November 2021 Zum heute im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Maik Außendorf, grüner Bundestagsabgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis: Wir befinden […]
Ein starkes Infektionsschutzgesetz! 16. November 2021 Gemeinsam können wir die vierte Welle bremsen! Wir wollen Entscheidungen über Grundrechtseinschränkungen auf parlamentarische Verfahren zu stützen, die kurzfristige Notlage mit exekutiven Ausnahmebefugnissen ist rechtlich angreifbar. Nach intensiven Beratungen und öffentlichen Anhörungen […]
PM: Corona wirksam und rechtssicher bekämpfen – SPD, Grüne und FDP schaffen neue Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen 11. November 2021 Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der am heutigen Donnerstag im Bundestag beraten wurde, erklärt Maik Außendorf, grüner Bundestagsabgeordneter für den […]
