Danke für 3,5 Jahre im Bundestag!

Mit der gestrigen Konsituierung des 21. Deutschen Bundestages endete mein Mandat. Ich bin dankbar für das große Privileg, Euch im Bundestag vertreten zu dürfen. Von der Tribüne konnte ich zusammen mit anderen ausscheidenden Kolleg*innen die Sitzung zeitweise verfolgen.

Neben einigen administrativen Aufgaben bleiben auch noch weitere angenehme Pflichten:

Gestern habe ich einen Sack Erde aus dem Wahlkreis der Kunst-Installation „Der Bevölkerung“ im Reichstagsinnenhof beigesteuert. Hier können Abgeordnete aus ihren jeweiligen Wahlkreisen Erde ausschütten, im Ergebnis wachsen dann diverse Pflanzen aus den Samen der ganzen Republik. Näheres zu den Hintergründen stehen hier: derbevoelkerung.de

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Hinzu kommen einige Abschiedsfeiern und Empfänge, ein lange geplanter Besuch von Schulklassen aus Bergisch Gladbach und ein letztes gemeinsames Essen mit meinem Team.

Leider war das Bild der Koalition in den Medien und Teilen der Öffentlichkeit sehr negativ, es wurde vor allem über Entscheidungswege und Konflikte berichtet und sehr viel weniger über die Erfolge. Dabei haben wir viel erreicht: allem voran die Bewältigung der schlimmsten Energiekrise der Bundesrepublik in Folge des Überfalls Putins auf die Ukraine. Gleichzeitig der immens beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien. Und vieles mehr, was hier den Rahmen sprengen würde. Eine gute Zusammenfassung gibt es u.a. hier: https://www.gruene.de/artikel/drei-jahre-regierungsbilanz-ampel

Ich selbst durfte an einigen Gesetzen mitwirken: U.a. das SmartMeter Gesetz (Gesetz zum digitalen Neustart der Energiewende), hier war es mir wichtig, dass die Schnittstellen offen sind, damit auch StartUps und Open Source Entwickler zukünftig einfacher Apps für die Energiewende zu Hause entwickeln können.

Mit dem Online-Zugangs-Änderungs-Gesetz (OZG 2.0) haben wir die Rahmen und Bedingungen für die Verwaltungsdigitalisierung deutlich verbessert. Auch hier war mir der Vorrang für Open-Source-Software und wiederum die offenen Schnittstellen und gemeinsame Standards wichtig, um die Grundlage für zügige, nachhaltige und nachnutzbare Entwicklungen zu schaffen. Dies wird auch in der Branche aufgenommen, und mich hat es besonders gefreut, dass es bereits erste Ansätze für Open-Source Referenzimplementierungen gibt.

Ein Schwerpunkt für mich im Wirtschaftsausschuss waren Lieferketten und Außenwirtschaft. Auch hier geht es – wie bei der Digitalisierung mit Open Source – um Souveränität und Sicherheit. Wir haben von Osten die Gasversorgung verloren und die Datenanbindung nach Westen kann schon lange nicht mehr als stabil und verlässlich gelten. Unterseekabel sind anfällig für Sabotage und die Abhängigkeit von den BigTech Konzernen in den USA ist schon lange problematisch, verschärft sich aber durch Trump 2.0 dramatisch.

Ich hätte sehr gerne an dem Thema Souveränität und Sicherheit unserer Infrastruktur und Wirtschaft im Bundestag weitergearbeitet. Aus NRW sind im 21. Deutschen Bundestag nur noch 19 GRÜNE vertreten, da ich auf Platz 20 der Landesliste der GRÜNEN in NRW ganz knapp die Wiederwahl verpasst habe, wird daraus vorerst nichts. Aber auch außerhalb des Parlaments gibt es in diesem Bereich viel zu tun und da möchte ich mich sinnstiftend betätigen. Und Platz 20 heißt auch: ich bin der potenziell erste Nachrücker für die GRÜNEN aus NRW – vielleicht gibt es also ein Comeback in den Bundestag.

Vielen Dank für Eure Unterstützung in den vergangene 3,5 Jahren!

Vielleicht bis bald,

Maik Außendorf